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Indiens Internet-Abschaltung zeigt die Normalität der Praxis für souveräne Länder

(German.people.cn)

Donnerstag, 19. Dezember 2019

  

Indien hat kürzlich die Schließung des Internets in den Bundesstaaten Assam und Meghalaya angeordnet, um die Proteste gegen die umstrittene neue Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts unter Kontrolle zu bringen. Dies zeigt, dass das Abschalten des Internets im Ausnahmezustand für souveräne Länder Standard sein sollte.

Indien ist der zweitgrößte Internetmarkt der Welt mit mehr als 650 Millionen verbundenen Nutzern. Allein in den Bundesstaaten Assam und Meghalaya leben 32 Millionen Menschen. Nun hat der wichtige geopolitische Partner der USA nicht gezögert, das Internet in diesen beiden Staaten zu schließen, um mit einer erheblichen Bedrohung der nationalen Sicherheit fertig zu werden.

Als die chinesische Region Xinjiang vor einigen Jahren einer vergleichbaren nationalen Sicherheitsbedrohung ausgesetzt war, reagierte die chinesische Regierung mit einer ähnlichen Strategie. Diese wurde jedoch von den Mainstream-Medien in Europa und den USA scharf kritisiert.

Die Abschaltung des Internets in Indien hat erneut bewiesen, dass die notwendige Regulierung des Internets eine vernünftige Entscheidung souveräner Länder auf der Grundlage nationaler Interessen und eine natürliche Ausweitung der nationalen Souveränität auf den Cyberspace darstellt.

Auch in den USA, der Wiege des Internets, ist das Löschen von Inhalten, das Schließen von Konten und die umfassende Überwachung als Reaktion auf nationale Sicherheitsbedenken zur Routine geworden.

Das Internet kann nicht unabhängig von nationaler Souveränität sein. Es ist eine Routineoperation für Regierungen auf der ganzen Welt, das Internet auf der Grundlage nationaler Interessen zu verwalten, einschließlich des Blockierens des Internetzugangs im Ausnahmezustand.

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