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Stabilität und BIP haben für das kommende Jahr höchste Priorität

(German.china.org.cn)

Dienstag, 17. Dezember 2019

  

Auf der Zentralen Konferenz für Wirtschaftsplanung hat China die Wegmarken für das kommende Jahr beschlossen. Oberste Priorität haben demnach die Erreichung von mäßigem Wohlstand und die Anhebung des Bruttoinlandsproduktes.

Chinas oberste Priorität für die wirtschaftliche Arbeit im Jahr 2020 ist es, den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidendem Wohlstand in jeder Hinsicht zu vollenden. Eine der wichtigsten wirtschaftlichen Aufgaben bestehe darin, das BIP des Jahres 2010 bis Ende 2020 zu verdoppeln – dem Abschlussjahr des 13. Fünfjahresplans des Landes (2016-2020) –, teilten Beamte nach der jährlichen Konferenz über zentrale Wirtschaftsarbeit mit, die letzte Woche stattfand.

Dies setzt eine Volkswirtschaft voraus, die in einem vernünftigen Rahmen operiert, einschließlich der Aufrechterhaltung eines angemessenen Wachstumstempos, der Stabilisierung der Preise, niedriger Arbeitslosigkeit und der Aufrechterhaltung des Gleichgewichts in der internationalen Zahlungsbilanz, so die Experten.

„Die quantitativen Ziele werden auf dem Nationalen Volkskongress im März klargestellt“, sagte Han Wenxiu, stellvertretender Leiter des Büros der Zentralkommission für Finanzen und Wirtschaft, am Samstag auf einem Forum. Gastgeber war das China Center for International Economic Exchanges.

Da die Situation in den verschiedenen Regionen unterschiedlich sei, sollten die lokalen Behörden ihre eigenen Ziele auf der Grundlage dieser Bedingungen festlegen, sagte Han. „Es ist nicht erforderlich, dass jede Region ihr BIP bis 2020 verdoppelt. Es ist ein Ziel für das ganze Land.“

China müsse voll und ganz darauf vorbereitet sein, die Schwierigkeiten zu überwinden, die zu einem wirtschaftlichen Abwärtsdruck führten. Das Land befinde sich in einem kritischen Moment, um sein Entwicklungsmodell zu transformieren, die Wirtschaftsstruktur zu optimieren und die treibenden Kräfte des Wachstums zu ermitteln. Die „drei harten Kämpfe“ – Armutsbekämpfung, wirksame Prävention und Kontrolle finanzieller Risiken und Umweltschutz – seien auch Schlüsselaufgaben für 2020, sagte Han.

Um die Ziele für das nächste Jahr zu erreichen, wird China der wirtschaftlichen Stabilität höchste Priorität einräumen. Es werden Maßnahmen ergriffen, um die angebotsseitige Strukturreform zu fördern und ein dynamisches Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage herzustellen, sagte Ning Jizhe, stellvertretender Minister der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission.

„China wird seine proaktive Fiskalpolitik und umsichtige Geldpolitik fortsetzen und seine antizyklischen Anpassungen verstärken. Sowohl die Industrieproduktion als auch der Verbrauch sollten weiter verbessert und gesteigert werden“, sagte er.

Auf der dreitägigen Zentralen Konferenz für Wirtschaftsplanung, die vergangene Woche endete, waren die Teilnehmer zu dem Schluss gelangt, dass der politische Rahmen stabiler Makropolitiken und flexibler Mikromaßnahmen eingehalten werden muss, um sicherzustellen, dass die wichtigsten Aufgaben im nächsten Jahr erfüllt werden.

Vizepremier Liu He, Leiter der Führungsgruppe des Staatsrates für die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen, richtete am Freitag die vierte Sitzung aus, um mit der Umsetzung der auf der Arbeitskonferenz dargelegten Grundsätze zu beginnen.

Regierungsabteilungen wie das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie und die Aufsichtsbehörde für Banken und Versicherungen wurden nach einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung aufgefordert, ihre Dienstleistungen für kleine und mittlere Unternehmen zu verbessern und ihre finanziellen Schwierigkeiten zu lindern.

Um die Anforderungen der Arbeitskonferenz umzusetzen, sollten die Aufsichtsbehörden auf allen Ebenen die Entwicklung privater Unternehmen nachdrücklich unterstützen und ein marktorientiertes Geschäftsumfeld optimieren, heißt es in der Erklärung.

Auf dem Treffen wurde auch betont, dass das Garantiesystem für die Finanzierung von KMU verbessert und der Aufbau einer Kreditinformationsplattform für KMU beschleunigt werden sollte. Das Treffen ermutigte technologieorientierte KMU zu Börsengängen, um ihre Finanzierungskosten zu senken. Der Grundsatz des Schutzes der Eigentumsrechte und des geistigen Eigentums von KMU wurde ebenfalls bekräftigt und verbessert.

Guo Shuqing, Parteisekretär der People’s Bank of China, der Zentralbank, und Vorsitzender der CBIR, führte am Freitag den Vorsitz und forderte eine weitere Senkung der Sozialfinanzierungskosten für private, kleine und Kleinstunternehmen, um die Effizienz der Geldpolitik weiter zu verbessern.

Die Zentralbank werde auch die mittel- bis langfristige Finanzierung für das verarbeitende Gewerbe erhöhen und ein finanziell unterstützendes politisches System für private Klein- und Kleinstunternehmen aufbauen sowie die Kreditstruktur verbessern, sagte er.

Um finanziellen Risiken vorzubeugen und sie letztendlich zu beseitigen, müssten das Finanzsystem und die Markterwartungen stabilisiert werden. Der Verschuldungsgrad (das Verhältnis von Schulden zum BIP) müsse auf einem stabilen Niveau gehalten werden.

„Die Zentralbank wird einen politischen Rahmen prüfen, der auf die Stabilität des gesamten Finanzsystems ausgerichtet ist, um die Devisen-, Immobilien- und Rentenmärkte besser zu überwachen und um systemische finanzielle Risiken zu vermeiden“, sagte Chen Yulu, Vizegouverneur der Zentralbank.

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