Zentrale Sitzung für Wirtschaftsarbeit in Beijing

Die zentrale Sitzung für Wirtschaftsarbeit hat von Dienstag bis Donnerstag in Beijing stattgefunden.

Staatspräsident Xi Jinping fasste auf der Sitzung die Wirtschaftsarbeit im Jahr 2019 zusammen, analysierte die derzeitige Wirtschaftslage und gab die Wirtschaftsarbeit für das kommende Jahr vor.

Auf der Sitzung hieß es, die gesamte Partei und das ganze Land hätten in diesem Jahr die Entscheidungen und Anordnungen des Zentralkomitees der KP Chinas in die Praxis umgesetzt sowie am allgemeinen Prinzip der Arbeit, Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, festgehalten. Auch an der strukturellen Reform der Angebotsseite sei als zentralem Punkt festgehalten und die hochqualitative Entwicklung gefördert worden, um die kontinuierliche und gesunde Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft zu gewährleisten. Die drei großen Kämpfe zur Lösung der Schlüsselprobleme hätten wichtige Durchbrüche und die gezielte Armenhilfe deutliche Erfolge erzielt. Zudem sei die Umwelt allgemein verbessert worden. Das Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung sowie das Glücks- und Sicherheitsgefühl der Bevölkerung seien verstärkt worden.

Man müsse aber auch erkennen, dass sich China in einer entscheidenden Phase der Umwandlung des Entwicklungsmodells, der Optimierung der wirtschaftlichen Struktur und der Umwandlung des Wachstumsantriebs befinde, hieß es auf der Sitzung weiter. Die strukturellen, systematischen und zyklischen Probleme hätten einander überlagert. Der Abwärtsdruck auf die Wirtschaft habe sich vergrößert. Das Wachstum der Weltwirtschaft habe sich ebenfalls verlangsamt. Die Quellen für globale Unruhen und Krisen hätten zugenommen.

Die Tendenz der Wirtschaft, die stabil und langfristig aufwärts gehe, habe sich nicht verändert. Unter der Leitung der KP Chinas und dank der Vorteile des sozialistischen Systems chinesischer Prägung, der großen materiellen Basis seit der Reform- und Öffnungspolitik sowie der Vorteile der großen Märkte und Personalressourcen seien die gesamte Partei und das ganze Land zuversichtlich, Risiken und Herausforderungen jeglicher Art besiegen zu können.

Auf der Sitzung wurde betont, im kommenden Jahr werde der Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend vollendet. 2020 sei auch das letzte Jahr des 13. Fünfjahresplans. Es sei sehr wichtig, eine gute Wirtschaftsarbeit durchzuführen, um das erste der beiden Ziele „Zweimal 100 Jahre“ zu verwirklichen sowie die Basis für den 14. Fünfjahresplan und die Verwirklichung des zweiten der beiden Ziele zu schaffen.

Um die Ziele im kommenden Jahr zu verwirklichen, müsse an Stabilität festgehalten werden. Die Makropolitik solle stabil und die Mikropolitik flexibel sein, die von der Gesellschaftspolitik unterstützt werden solle. Man müsse zudem mit konzentrierten Kräften Schwerpunkte anpacken, Schwachstellen beheben und Schwachpunkte ausgleichen, um den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu sichern.

Auf der Sitzung wurde folgende Schlüsselarbeit beschlossen:

Erstens soll das neue Entwicklungskonzept entschlossen umgesetzt werden. Das Konzept der innovationsgetragenen, koordinierten, grünen sowie durch Öffnung nach außen und gemeinsame Teilhabe gekennzeichneten Entwicklung soll unbeirrt umgesetzt werden.

Zweitens sollen die drei großen Kämpfe zur Lösung von Schlüsselproblemen gut fundiert geführt werden. Die Aufgaben für die Beseitigung von Armut und die Lösungen der diesbezüglichen Kernprobleme sollen planmäßig und umfassend durchgeführt werden.

Drittens soll das Leben der Menschen, besonders das Leben der armen Bevölkerung, effektiv geschützt und verbessert werden. Die Gesamtzahl der Beschäftigung soll stabilisiert, die Beschäftigungsstruktur verbessert und die Qualität der Beschäftigung erhöht werden.

Viertens sollen weiterhin eine positive Finanzpolitik und eine stabile Währungspolitik durchgeführt werden. Die stabile Währungspolitik soll flexibel und angemessen sein. Die Vorteile der großen Märkte sollen gefördert werden. Die grundlegende Funktion des Konsums und die entscheidende Funktion der Investitionen sollen entwickelt werden.

Fünftens soll die hochqualitative Entwicklung mit aller Kraft vorangetrieben werden. Die gesamte Konkurrenzfähigkeit der Wirtschaft soll umfassend erhöht und der Aufbau eines modernen Wirtschaftssystems beschleunigt werden.

Zuletzt soll die Reform der Wirtschaftsstruktur vertieft werden. Ein Marktsystem mit hohem Standard soll beschleunigt errichtet werden. Auch die Reform der staatseigenen Unternehmen soll beschleunigt werden.