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Deutsche SPD-Konferenz bestätigt Parteiführer

(German.people.cn)

Montag, 09. Dezember 2019

  

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wurden auf der Parteikonferenz am Freitag in Berlin offiziell zu Vorsitzenden der SPD gewählt.

Zum ersten Mal in der deutschen Nachkriegsgeschichte wird die SPD von einem Duo geführt. Auf dem Parteitag sagten Esken und Walter-Borjans, dass ihre Wahl eine "neue Ära" einläuten werde.

Vor ihrer überraschenden Nominierung durch eine Abstimmung der Parteimitglieder waren Esken und Walter-Borjans in Deutschland relativ unbekannt. Sie kritisieren Deutschlands derzeitige große Koalition zwischen der SPD und der konservativen CDU / CSU-Union.

"Ich war und bin skeptisch in Bezug auf die Zukunft dieser großen Koalition", sagte die 58-jährige Esken. „In den letzten Jahren sei die SPD zu sehr damit beschäftigt gewesen, Teil der Regierungskoalition zu sein, anstatt eine "unabhängige Kraft mit eigenem Verstand".

Auch der 67-jährige Walter-Borjans will das politische Profil der SPD schärfen. Obwohl in einer Demokratie Kompromisse gemacht werden müssen, sollten sie nicht verwischen, wo wir stehen.

Seitdem der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder 1998 mit der SPD in Deutschland Bundestagswahlen gewonnen hat, ist die Unterstützung der Partei bei den Wahlen 2017 kontinuierlich von über 40 Prozent auf knapp über 20 Prozent gesunken.

Walter-Borjans betonte, dass Änderungen zwar mit dem Koalitionspartner der SPD und den zuständigen Ministern besprochen werden, es jedoch keine Feststellung der Meinung der Partei auf der Grundlage der Koalitionsdisziplin geben könne.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat jedoch bereits Anfang der Woche eine "Neuverhandlung des Koalitionsvertrags" ausgeschlossen und erklärt, sie sei nur "wie in einer Koalition üblich" bereit, mit der neuen SPD-Führung zusammenzuarbeiten.

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