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​Xi Jinping plädiert für Einhaltung und Umsetzung von Multilateralismus

(CRI)

Freitag, 15. November 2019

  

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat auf dem 11. Gipfel der BRICS-Staaten in Brasilia für die Einhaltung und die Umsetzung von Multilateralismus plädiert.

Auf dem Gipfel mit dem Motto „Wirtschaftliches Wachstum schafft innovative Zukunft“ unter der Leitung des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro diskutierte Xi mit Russlands Staatschef Wladimir Putin, dem indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi und dem südafrikanischen Präsidenten Matamela Cyril Ramaphosa am Donnerstag über die Kooperation der BRICS-Staaten sowie wichtige internationale Fragen von gemeinsamem Interesse. Dabei wurden umfassende Übereinkünfte erzielt.

Xi Jinping sagte in einer Rede mit dem Titel „Gemeinsam ein neues Kapitel der Kooperation aufschlagen“, die BRICS-Staaten sollten ihre Pflichten erfüllen sowie den Multilateralismus einhalten und umsetzen. Es solle ein friedliches und stabiles Sicherheitsumfeld geschaffen werden. Gemäß dem Zeitgeist von Reform und Innovationen solle die neue Partnerschaft der Industrierevolution der BRICS-Staaten vorangetrieben werden. Durch Voneinanderlernen solle der Kulturaustausch ständig ausgebaut werden. China werde die Öffnung nach außen unbeirrt verstärken und eine hochqualitative Umsetzung der Seidenstraßen-Initiative fördern. Eine asiatisch-pazifische Gemeinschaft mit geteilter Zukunft und eine Gemeinschaft der Menschheit mit geteilter Zukunft sollten tatkräftig aufgebaut werden, so Xi weiter.

Demnach solle erstens solle ein friedliches und stabiles Sicherheitsumfeld gestaltet werden, zweitens eine offene und innovative Entwicklungsperspektive angestrebt werden und drittens, der Kulturaustausch durch Voneinanderlernen angekurbelt werden.

Bolsonaro, Putin, Modi und Ramaphosa sagten, die BRICS-Staaten sollten gemäß der strategischen Partnerschaft ihre Konsultationen und Koordinierung intensivieren. Der Grundsatz der UN-Charta solle gewahrt werden. Die internationale Ordnung auf der Basis des Völkerrechts solle verteidigt werden. Das faire, transparente und offene multilaterale Handelssystem solle geschützt werden. Die gemeinsamen Interessen der aufstrebenden Volkswirtschaften und Entwicklungsländer sollten gewahrt werden. Die selbst gewählten Entwicklungswege verschiedener Länder sollten unterstützt werden. Mit Respekt der gegenseitigen Souveränität müsse fremde Einmischung bekämpft werden. Die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen verschiedener Länder sollten verteidigt werden. Kontroversen sollten durch Dialoge beigelegt werden, um für die Wahrung der internationalen strategischen Sicherheit und Stabilität eine größere Rolle zu spielen. Verschiedene Länder sollten mit noch mehr Begünstigungsmaßnahmen Handel und Investitionen ausbauen und die Kooperation in den Bereichen wissenschaftlich-technologische Innovationen, Digitalwirtschaft, Energie, Finanzen, gegenseitige Verbindung und Schutz der biologischen Vielfalt sowie Kulturaustausch intensivieren.

Die Politiker aller fünf Staaten zeigten sich bereit, den BRICS-Kooperationsmechanismus solidarisch zu verstärken sowie eine gemeinsame Entwicklung und Prosperität zu verwirklichen.

Auf dem Gipfel wurde außerdem die „Brasilia-Deklaration des 11. Gipfels der BRICS-Staaten“ veröffentlicht.

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