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China geht schärfer gegen Steuerhinterzieher mit ausländischem Einkommen vor

(German.china.org.cn)
Donnerstag, 06. September 2018
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Die chinesischen Steuerbehörden haben begonnen, Steuerhinterzieher mit nicht deklariertem ausländischem Einkommen und ausländischen Vermögenswerten aufzuspüren, indem sie Informationen mit ausländischen Steuerbehörden im Rahmen der Common Reporting Standards (CRS) Initiative der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) austauschen. Am Samstag begann die Staatliche Chinesische Steuerverwaltung mit dem Sammeln und Austauschen von Finanzinformationen über ausländisches Einkommen von Einzelpersonen mit anderen Ländern und Regionen, wie aus einem CRS-Plan hervorgeht, der auf ihrer offiziellen Website veröffentlicht wurde. „Dies ist ein grundlegender Schritt für China, die Steueraufsicht zu verstärken“, sagte Zhu Daqi, Professor für Steuerrecht an der Renmin-Universität in Beijing, gegenüber Global Times. Ähnliche inländische Maßnahmen seien bereits implementiert worden, sagte Zhu, wobei "verwandte Abteilungen" den chinesischen Steuerbehörden dabei helfen, Informationen über das individuelle Einkommen der Steuerzahler zu sammeln.

Zu den Informationen, die zwischen Ländern und Regionen ausgetauscht werden, gehören Kontoart, Name, Fondsbeträge, Steueransässigkeit und Art der Vermögenswerte: Einlagenkonto, Barwertversicherungsverträge oder Beteiligungen an Finanzinstituten. Offshore-Finanz-Tools müssen auch rechtlich deklariert werden. Wenn Informationen falsch oder nicht offengelegt werden, können Vermögenswerte eingefroren werden. Bei schwerwiegenden Verstößen können gegen Einzelpersonen auch Geldbußen verhangen oder Klagen eingereicht werden, heißt es auf der Website.

Die neuen Regeln unterstützen Chinas General Anti-Avoidance Rule (GAAR) und das neue Einkommensteuergesetz des Landes, und befähigen die chinesischen Steuerbehörden, stärker gegen Steuerhinterziehung vorzugehen. Am Freitag verabschiedete Chinas oberste Legislative am Ende einer fünftägigen Sitzung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses das neue Einkommensteuergesetz. Das neue Gesetz tritt am 1. Januar in Kraft, während am 1. Oktober die Klauseln zur Anhebung der Mindestschwelle für die Befreiung von der Einkommensteuer in Kraft treten. Der Informationsaustausch mit dem Ausland ist laut Zhu ein grundlegender vorbereitender Schritt für das neue Einkommensteuergesetz. „Das neue Gesetz, das nächstes Jahr in Kraft treten wird, hat GAAR für Einzelpersonen eingeführt, anstatt sich nur auf Unternehmen zu konzentrieren."

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