Gemäß dem von US-Präsident Donald Trump am Donnerstag unterzeichneten Memorandum, werden enorme Zölle auf chinesische Importprodukte erhoben. Zudem werden Investitionen und Übernahmen chinesischer Betriebe in den USA beschränkt.

Vor der Unterzeichnung erklärte Trump, der Wert der betroffenen chinesischen Produkte könnte 60 Milliarden US-Dollar erreichen.

Dem Memorandum zufolge wird das US-Handelsbüro binnen 15 Tagen ein konkretes Programm zur Zollerhebung ausarbeiten. Ebenso werde das Büro eine Klage gegen China bei der WTO einreichen. Binnen 60 Tagen wird das US-Finanzministerium ein Programm zur Beschränkung von Investitionen und Übernahmen chinesischer Unternehmen ausarbeiten.

Noch am selben Tag erklärte die chinesische Botschaft in den USA, die USA hätten ungeachtet des gegenseitigen Nutzens der chinesisch-amerikanischen Handelsbeziehungen und der Einigungen beider Staaten auf eine sorgfältige Beilegung der Meinungsunterschiede durch Dialog und Konsultation ihre sogenannte 301-Untersuchung durchgeführt und nun daraus eine angebliche Entscheidung abgeleitet.

Mit diesem typischen unilateralen Handelsprotektionismus zeige sich China sehr unzufrieden. Die Volksrepublik lehne dieses Verhalten entschieden ab.

Zuvor kündigte das chinesische Handelsministerium bereits an, China werde auf keinen Fall die Verletzung seiner legitimen Rechte und Interessen ignorieren und mit allen notwendigen Maßnahmen diese entschieden verteidigen.