Am Montag hat China seine Verfassung gefeiert. Immer mehr Chinesen sind sich ihrer Rechte und Pflichten bewusst, das steigende Rechtsbewusstsein vereinfacht Reformen zur gesetzmäßigen Regierungsführung.

Jiang Bixin, Vizepräsident des Obersten Volksgerichts, leistet am Montag in Beijing einen Schwur auf die chinesische Verfassung. Am Montag war in China Tag der Verfassung. [Sun Ruofeng/China Daily]

Juristisches Wissen hilft Menschen sich selbst zu schützen, Konflikte zu lösen.

Das größte Geschenk für den Anwalt Xu Xianghui sei am Tag der Verfassung die Tatsache, dass sich das Rechtsbewusstsein in seinem Dorf verbessert habe.

2009 hatte man Xu zum juristischen Beistand für das Dorf Xuri in der Provinz Guangdong gemacht. Seitdem hilft er Dorfbewohnern zivilrechtliche Konflikte zu lösen und bringt ihnen bei, wie sie sich mit Gesetzen selbst schützen können.

„Die ersten Gesetze, mit denen ich sie vertraut gemacht habe, war die Verfassung. Ich wollte, dass sie die Grundrechte und Pflichten kennen, die ihnen die Verfassung gibt“, so Xu. „Die Dorfbewohner streiten sich jetzt nicht mehr so wie vor 17 Jahren.”

Bei einem Seminar am Montag teilte Xu seine Erfahrungen mit Zhang Dejiang, der dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses vorsitzt. Ebenfalls anwesend waren Vertreter aus anderen Behörden, Studenten und Rechtsberater.

Es sei wichtig, Gesetze bis an die Basis bekannt zu machen. Seit 2014 seien über 53.000 Rechtsstreite von Anwälten wie ihm gelöst worden, so Xu.

Zhang erklärte, dass die Verfassung das grundlegende Gesetz Chinas sei, es bekannt zu machen sei ein wesentliches, langfristiges Projekt, um gesetzmäßige Regierungsführung zu ermöglichen.

Ein Grundschüler, ein Mittelschüler und ein Student hatten auch die Chance sich zur Verfassung zu äußern. Alle drei seien sich der wichtigen Funktion der Verfassung und der damit verbundenen rechtlichen Strukturen bewusst.

„Bisher wurden immer nur Experten zu solchen Seminaren eingeladen, aber dieses Mal sind auch viele Vertreter von der Basis da, darunter Studenten und Anwälte, die eine ebenso wichtige Rolle spielen”, so Ma Huide, Juraprofessor an der Chinesischen Universität für Politik- und Rechtswissenschaften.

„Wir möchten schließlich Gesetze bekannt machen, damit die Menschen ein stärkeres Rechtsbewusstsein haben und ihr Wissen im Beruf und im Alltag anwenden können.”

Guo Jia, eine Richterin aus der Provinz Fujian, besuchte am Montag eine Grundschule und informierte Schüler, wie sie sich rechtlich vor sexuellen Übergriffen, Drogen und anderen Gefahren in der Schule schützen können.

„Persönlicher Kontakt ist wichtig, das Recht ist für Kinder so zugänglicher.”