Was sind die Prioritäten im Kampf gegen Korruption nach dem 19. Parteitag? Die Rede des Generalsekretärs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, Xi Jinping vor dem 19. Parteitag liefert Antworten.

Zitate aus der Rede:

„Derzeit bleibt der Kampf gegen Korruption ernst und komplex, wir müssen in unserer Entschlossenheit, auf der überwältigenden Dynamik aufzubauen und einen umfassenden Sieg davon zu tragen, so fest bleiben wie ein Stein.“

„Wir werden weiterhin dafür sorgen, dass es keine No-Go-Zonen gibt, kein Stein auf dem anderen bleibt und keine Toleranz für Korruption gezeigt wird.“

„Wir werden uns für die Verabschiedung der nationalen Antikorruptionsgesetze einsetzen und eine Korruptionsberichterstattungsplattform schaffen, die sowohl die Disziplinarinspektionskommissionen als auch die Aufsichtsbehörden abdeckt.“

„Wir werden die Reform des nationalen Aufsichtssystems vertiefen, Gerichtsverfahren im ganzen Land durchführen und auf nationaler, Provinz-, Stadt- und Bezirksebene Aufsichtskommissionen einrichten, die Büros haben und mit den Disziplinaraufsichtskommissionen der Partei zusammenarbeiten.“

„Wir sollten weiterhin die Formalitäten, den Bürokratismus, Hedonismus und die Extravaganz angehen und uns Denkweisen und Taten, die nach dem eigenen Vorteil streben widersetzen.“

„Wir werden eine Kampagne zum Thema, Unserem Gründungsauftrag treu bleiben“ starten, damit alle Parteimitglieder, vor allem Beamte auf der Ebene der Bezirks- und Verwaltungsebene, sich mit den neuen Theorien der Partei bewaffnen und zielstrebiger in ihrer unermüdlichen Arbeit sein können, um die historische Mission der Partei in der neuen Ära zu erfüllen.“