China plant, die 2003 eingeführten Verschmutzungsgebühren abzuschaffen. Stattdessen soll eine Umweltsteuer erhoben werden. Ein Gesetzentwurf wurde bereits dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses vorgelegt.

Nach dem Entwurf sollen Geschäftseinheiten, die direkt Verschmutzung verursachen, eine Umweltsteuer entrichten. Einzelpersonen werden davon ausgenommen. Die zu versteuernden Schadstoffe umfassen solche der Luft-, Wasser-, Abfall- und Lärmverschmutzung.

Mit Inkrafttreten des Gesetzes würden die ursprünglichen Verschmutzungsgebühren abgeschafft werden. Die Umweltsteuer soll dabei höher als die derzeitig geltenden Verschmutzungsgebühren liegen.

Durch Kraftfahrzeuge, Schiffe und Flugzeuge verursachte mobile Verschmutzung wird ebenfalls von der Umweltsteuer befreit sein. Landschaftliche Produktionen mit Ausnahme von Großzuchtbetrieben sollen auch Steuerfreiheit genießen. Produktionseinheiten, deren Emissionen 50 Prozent niedriger als der nationale Standard liegen, können einen Rabatt von 50 Prozent in Anspruch nehmen.

Unter dem gegenwärtigen System müssen Unternehmen Verschmutzungsgebühren zahlen. Ihre Wirksamkeit hält sich jedoch in Grenzen. Nach Ansicht von Experten ist eine Umweltsteuer eine angemessene Maßnahme, um Unternehmen zur Reduktion der Emissionen und zu einer umweltfreundlichen Produktionsweise zu ermutigen.