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Der Kampf gegen die Korruption und die kriminelle Kreativität

(German.people.cn)
Donnerstag, 25. August 2016
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Korrupte Beamte erweisen sich als besonders kreativ bei der Behinderung der Ermittlungen, wie bei der jüngsten Kampagne zur Korruptionsbekämpfung in China deutlich wird. Ermittler nutzen daher unter anderem neueste Technik.

Die Kampf gegen die Korruption schreitet in China unermüdlich voran. 163.000 Menschen wurden bereits wegen Verstoßes gegen die Parteidisziplin in der ersten Hälfte 2016 bestraft, auch wenn manche von ihnen auf dem kreativem Wege versucht haben, einer Aufdeckung zu entgehen.

Nach Artikel 57 der Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten der Satzung der Kommunistischen Partei Chinas werden Personen, die Beweise fälschen, zerstören oder unterschlagen, andere an der Beweislieferung hindern und die Arbeit der Ermittler behindern, verwarnt oder sogar aus der Partei ausgeschlossen.

Verschleierung von Korruption

Übliche Methoden der Behinderung der Ermittlungsarbeiten umfassen die Vorwarnung von Beamten, während der Ermittlungsdauer darauf zu achten, was sie sagen und woran sie arbeiten. Beispielsweise warnte ein staatseigener Betrieb seine Mitarbeiter auf einer internen Besprechung davor, während der Dauer der Ermittlungen Golf zu spielen, wie die Internetseite der Zentralen Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas (ZDKKP) berichtete.

Andere Staats- und Parteiorgane planen für „Störenfriede“ oder solche, die sich oft beschweren oder Vorschläge machen, Urlaub oder Geschäftsreisen im Ausland oder gar die Versetzung in eine andere Abteilung, wie Zhuang Deshui, stellvertretender Leiter des Forschungszentrums für Korruptionsbekämpfung an der Peking-Universität, am Dienstag gegenüber Global Times erklärte.

Laut Angaben der ZDKKP boten manche der untersuchten Behörden den Inspektoren absichtlich schlechte Arbeitsbedingungen und Unterkünfte, indem sie ungenießbare Verpflegung anboten, plötzlich die Zimmerwände strichen oder Kettensägen zur Larmbelästigung benutzten, darauf hoffend, dass die Ermittler dadurch früher abziehen würden. Einige Ermittlungsgruppen nehmen daher mit Hotels Vorzug, wie Gan Chaoying, ein Jura-Professor an der Peking-Universität, Global Times am Dienstag erklärte.

Im Oktober 2014 wies ein Parteivorsitzender eines Kreises in der nordchinesischen Provinz Shanxi seine Untergebenen an sicherzustellen, dass Überwachungskameras in der Nähe eines Hinweiskastens installiert wurden, um damit Informanten zu identifizieren, wie die ZDKKP berichtete. Von einigen örtlichen Sicherheitsbehörden wurden auch Einsatzkräfte ausgeschickt, um Hotels zu patrouillieren, in denen sich solche Kästen befanden.

Die Ermittlungen werden des Weiteren durch Drohungen beeinträchtigt. Berichten von The Beijing Times zufolge hat Qi Peiwen, ein ehemaliger Ermittlungsgruppenleiter, einst einen Brief erhalten mit der Drohung: „Du kannst nichts machen, also immer mit der Ruhe, sonst findest du dich in einer unguten Situation wider.“

Im April 2014 umstellten über 100 Staatsbeamte in Zhengzhou, der Hauptstadt der zentralchinesischen Provinz Henan, ein Hotel, in dem sich ein Ermittlerteam der Zentralregierung aufhielt, um „zum Schutz der Ermittler“ zu verhindern, dass das Hotel „regelwidrig“ betreten wird.

Manchmal ist es das merkwürdige Verhalten von Beamten, welches Verdachtsmomente schafft. Feng Limei, ehemaliger Leiter des politischen Konsultativorgans von Maoming in der südchinesischen Provinz Guangdong schlug vor anderen Beamten seine Frau und schrie sie mit den Worten an: „Wie kannst du es wagen, Geld von anderen Menschen entgegenzunehmen!“ Wie The Beijing Times im Dezember 2015 berichtete, wollte er damit den Verdacht von sich auf seine Frau lenken, als das Ehepaar 2,5 Millionen Yuan (rund 333.000 Euro) an Bestechungsgeldern aushändigte. Feng wurde wegen schwerwiegenden Verstoßes gegen die Parteidisziplin aus der Partei ausgeschlossen und der Fall strafrechtlich weiterverfolgt.

Ermittler müssen unkonventionell denken und sehr kreativ sein, da Informationen über ihre Arbeitsprozesse und Ansätze leicht zu sammeln seien, berichtete Zhuang aus eigener Erfahrung. Ihm zufolge könnten Ermittler, die sich als normale Menschen oder Köder ausgeben, dazu beitragen, um das alltägliche Verhalten und Arbeitseffizienz von staatlichen Organen zu untersuchen.

Auch neue Technologien wie Big Data könnten den Ermittlern dabei helfen, Vergleichskontrollen von Dokumenten wie Finanzberichten und Besprechungsprotokollen zu machen, um Unstimmigkeiten zu bemerken, so Zhuang. Die Analyse großer Datenmengen könnte zudem bei der Lokalisation und Analyse der Verbreitung von Korruption behilflich sein.

Unermüdliche Strafverfolgung

Die Störung der Ermittlungen sei nicht verwunderlich, merkte Gan an, da Untersuchungsteams eine normale Methode zur Korruptionsbekämpfung der zentralen bis örtlichen Ebene geworden seien. Zwischen 2012 und Januar 2016 wurden vom ZDKKP über 100 Ermittlungsgruppen zu 149 Staatsorganen ausgesandt, wie die China Discipline Inspection Daily, die Tageszeitung der ZDKKP, berichtete.

Den Berichten der Zeitung nach wurden die Hälfte der Hiweise in allen Fällen von den Ermittlern zusammengetragen. Chinas oberste Antikorruptionsbehörde wird zwischen 2016 und 2017 mehr als 130 Staats- und Parteiorgane untersuchen. Ihre Erfolge bleiben nicht unbemerkt. Eine Umfrage des Statistikamtes von 2016 befand, dass 86,6 Prozent der Mitglieder von 26.400 Haushalten aus 22 Provinzen glauben, dass die ZDKKP-Inspektoren großen Einfluss auf die Abschreckung und Verfolgung von Korruption haben. Dies stellt einen Anstieg von 3,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr dar.

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