Die chinesische Polizei soll ihre Einsätze dokumentieren. Aufzeichnungen von Zivilisten helfen den Strafverfolgungsbehörden und sind ein wichtiges Mittel gegen Polizeiwillkür.

In einem von Internetnutzern weitgehend gelobten Schritt gab das Ministerium für Öffentliche Sicherheit am Dienstag bekannt, dass Foto- und Videoaufnahmen von Polizisten im Dienst erlaubt sind.

Solange die Strafverfolgungsarbeit nicht behindert wird, sollte die Polizei Zuschauer nicht an der Aufzeichnung der Polizeiarbeit hindern, sagte das Ministerium während eines Polizeilehrgangs.

Bei Fällen, die Staatsgeheimnisse und Jugendliche betreffen, sollte die Polizei die Menschen informieren, von Aufnahmen abzusehen oder das Filmmaterial freiwillig zu löschen. Sie haften anderenfalls für die Verbreitung ihrer Aufnahmen.

Viele Internetnutzer lobten die neue Verordnung. Sie sagten etwa, dass die Schritte des Ministeriums sich auf der Höhe der heutigen Zeit befinden, die Polizeiarbeit verbessern und die Transparenz der Strafverfolgung erhöhen werden.

Auf Sina Weibo, einem twitterähnlichen Dienst, sagte Chinatodt: „Ich unterstütze diese neue Verordnung, da sie gut ist. Die Strafverfolgung wird moderner.“

Die Menschen sollten verantwortlich gemacht werden, wenn sie Fotos oder Videos verbreiten, die Staatsgeheimnisse offenbaren oder Gerüchte kolportieren, sagte Benutzer Liu Yong pku.

In der Vergangenheit gab es Fälle, in denen Strafverfolgungsbehörden Zuschauer brutal am Aufnehmen von Fotos oder Videos der Polizeiarbeit hinderten. Die Plumpheit war einer der Hauptfaktoren, die das Polizeiimage verletzte.

Laut Gesetz sollen Polizisten alle Ereignisse aufnehmen, aber in vielen Fällen folgen sie entweder nicht den Regeln oder sind unfähig, die Aufnahmen zur Verfügung zu stellen.

Das Ministerium bekräftigte am Dienstag, dass die Polizei ihre Arbeit aufnehmen und die Mitschnitte für mögliche Abfragen aufbewahren sollte.

Im Mai konnte die Polizei das Videomaterial eines Mannes nicht zur Verfügung stellen, der in Peking auf Verdacht des Prostituiertenbesuchs in Untersuchungshaft behalten wurde und in der Haft starb. In dem Fall wird weiterhin ermittelt.

Das 70-minütige Trainingsvideo konzentriert sich auf die Ausweiskontrolle. Zivilpolizisten sollten sich als Erstes ausweisen, und Polizisten in Uniform sollten ihre Identifikation auf Nachfrage zeigen.

Polizisten werden gebeten, ihre Gefühle im Dienst zu kontrollieren und hetzerische Worte zu vermeiden.

Ein Online-Video zeigte etwa einen Polizisten in Uniform, der zwei junge Frauen auf dem Weg zum Polizeirevier schlecht behandelte. Er sagte, dass er die beiden in eine Zelle mit Aids-Patienten stecken könne.

Polizeiliche Ermittlungen brachten zu Tage, dass der Auslöser ein Streit über die Ausweiskontrolle der beiden Frauen war. Sie gaben an, dass der Polizist seine Polizeimarke nicht gezeigt hätte.

Das Ministerium forderte örtliche Behörden zur Überprüfung bestimmter Handlungsweisen der Strafverfolgung auf.