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Kommentar: China respektiert Völkerrecht in Südchinesischem Meer

(CRI)
Montag, 04. Juli 2016
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Am 29. Juni hat das Schiedsspruchgericht in Den Haag angekündigt, dass am 12. Juli der endgültige Schiedsspruch zur Kontroverse im Südchinesischen Meer gezogen wird. Daraufhin erklärte China, die Volksrepublik werde die Jurisdiktion und den Schiedsspruch auf keinen Fall anerkennen und akzeptieren. Am gleichen Tag sagte eine Sprecherin des US-Außenministeriums, die USA unterstützten eine friedliche Lösung der Kontroverse im Südchinesischen Meer, darunter auch mithilfe eines internationalen Schiedsspruchs. Dies entspreche der langfristigen Politik der USA. Diese Stellungnahme der USA läuft China zufolge der Erklärung von Washington seit 2014 zuwider, wonach das Land keinen Standpunkt in dieser Kontroverse einnehme. Prof. Jin Canrong von der chinesischen Renmin-Universität erklärte, bei einer eventuellen Konfrontation mit den USA im Südchinesischen Meer würde China gewinnen.

„Meiner Meinung nach hat China bei einer eventuellen Konfrontation die Überlegenheit. Erstens, geographisch liegt das Südchinesische Meer nah an China. Zweitens, bezüglich der strategischen Position hat sich China bei sämtlichen Staatskräften schneller als die USA entwickelt. Drittens, nach dem Bombardement der chinesischen Botschaft in Jugoslawien durch die USA am 8. Mai 1999 hat China eine sprunghafte militärische Modernisierung erlebt. China hat sowohl von der Entwicklung her als auch zeitlich die Oberhand. Ich bin der Ansicht, dass die USA im strategischen Sinne einen Fehler gemacht haben."

Hinsichtlich der Umsetzung des Völkerrechts betonte Prof. Jin Canrong, eine entschiedene Ablehnung völkerrechtswidriger Taten zeige gerade Chinas Respekt für das Völkerrecht.

„Nach dem Zweiten Weltkrieg gehört zum geltenden internationalen Gesetzessystem das Völkerrecht, das von den USA errichtet worden ist. Die USA glauben, dass sie so über ein natürliches monopolierendes Erklärungsrecht für das Völkerrecht verfügen. China respektiert das Völkerrecht, setzt es allerdings nach eigenem Verständnis um. Die Kontroverse im Südchinesischen Meer ist keine gesetzliche Frage. Gerade aufgrund des Respekts Chinas für das Völkerrecht wird der Staat entschieden völkerrechtswidrige Taten des Gerichts und der Richter ablehnen. Langfristig betrachtet kann nur dann die politische Autorität des Völkerrechts wirklich respektiert werden." 

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