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Schiedsspruchbeantragung durch die Philippinen ist widerrechtlich

(German.people.cn)
Dienstag, 28. Juni 2016
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Über 20 Experten für Recht und Diplomatie aus China, den Niederlanden, den USA, Italien, Großbritannien und Indien haben am vergangenen Sonntag in Den Haag ein Symposium über den internationalen Schiedsspruch über die Streitigkeiten im Südchinesischen Meer abgehalten.

Die anwesenden Gelehrten haben mit zahlreichen Materialien begründet, dass die Inseln im Südchinesischen Meer seit jeher zum chinesischen Territorium gehören. China sei das erste Land, das die Inseln entdeckt, gekennzeichnet und erschlossen habe. Die chinesische Regierung habe stets die Souveränität über die Inseln im Südchinesischen Meer besessen. Beispielsweise habe die chinesische Regierung ihre Verwaltung des Gebiets durch seine administrative Gliederung und militärische Patrouillen realisiert.

Hu Dekun, Forscher an der chinesischen Wuhan-Universität, wies darauf hin, dass die Anerkennung historischer Tatsachen ein wichtiges internationales Rechtsprinzip sei. Die Beantragung des Schiedsspruchs von den Philippinen handele den internationalen Regeln zuwider.

Liu Huawen von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften sagte der People’s Daily, dass ein Schiedsspruch über die Streitigkeiten im Südchinesischen Meer über keine Rechtswirkung verfüge. Er widerspreche den Tatsachen und dem internationalen Rechtsrahmen und könnte die Interessen von allen Ländern, einschließlich China, beeinträchtigen.

Professor Tom Zwart von der Universität Utrecht ist ebenfalls gegen den derzeitigen internationalen Schiedsspruch über die Angelegenheiten im Südchinesischen Meer. „Es ist eine Verletzung der Autorität und des Ansehens der internationalen Gesetze und der internationalen Justizorgane“, so der Professor.

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