Die chinesische People’s Daily wies am Montag in ihrem Kommentar darauf hin, dass China über die Militärisierung der Situation im Südchinesischen Meer und das Säbelrasseln der USA tief besorgt sei. China werde seine Interessen entschieden verteidigen.

Die People’s Daily schrieb, dass die Inseln im Südchinesischen Meer seit jeher zum chinesischen Territorium gehören. Bis in die 1960er Jahre hatte kein einziges Land daran Zweifel erhoben. Seit den 1970er Jahren begannen einige Länder jedoch, die Inseln im Südchinesischen Meer illegal zu besetzen, um die reichen Ressourcen zu erschließen. China übte große Zurückhaltung. Aber es gibt eine Grenze. Die chinesische Regierung wird niemals Kompromisse in Bezug auf die Souveränität des Landes machen.

Die betreffenden Staaten sollen die Geschichte und Fakten respektieren und im Rahmen von Gesprächen und Verhandlungen nach einer Lösung suchen. China befürwortet dieses Prinzip nach wie vor. Nennenswert ist dabei, dass China seit den 1960er Jahren bereits Resolutionen für Territorialstreitigkeiten mit 14 Nachbarländern abgeschlossen hat. 2002 hatten China und zehn ASEAN-Länder eine Erklärung in Bezug auf die Angelegenheiten im Südchinesischen Meer unterzeichnet. Diese Erfolge stellen die unabhängige und Nachbarland-freundliche Außenpolitik Chinas unter Beweis.

Die Philippinen haben jedoch ihr Wort gebrochen. 2011 hatten China und die Philippinen gemeinsam erklärt, die Streitigkeiten durch Verhandlungen zu klären. Aber nur ein Jahr später beantragten die Philippinen ohne jegliche Mitteilung an die chinesische Seite einen internationalen Schiedsspruch. Diese einseitige Tat wird von der chinesischen Seite nicht akzeptiert und könnte den Widerspruch verschärfen.

Bereits im Jahr 2006 hatte China bekannt gegeben, wie bereits 30 andere Länder zuvor, Problemlösungen durch Schiedsspruch nicht zu akzeptieren. Chinas Stellungnahme entspricht dabei allen internationalen Rechten, einschließlich des UN-Seerechtsübereinkommens.

Die USA spielen eine wichtige Rolle im Südchinesischen Meer. Die Amerikaner halten die chinesische Entwicklung für eine Bedrohung. In der „Asia Pacific Rebalancing Strategy“ ist China das Hauptziel. Als ein Land außerhalb der Region haben sich die USA nicht nur direkt in die Streitigkeiten im Südchinesischen Meer eingemischt, sondern auch die regionale Stabilität durch eine Militärisierung zerstört. China ist tief besorgt über das Muskelspiel der USA und wird die eigenen Interessen entschieden verteidigen.

China wird unbeirrt einen friedlichen Entwicklungsweg wählen und hat nicht die Absicht, eine Supermacht auf der Welt zu werden oder sich als Boss in der Asien-Pazifik-Region aufzuspielen. China wird die gegenwärtige internationale Ordnung unterstützen, weiter aufbauen und schützen sowie die regionale und internationale Stabilität gewährleisten.