Von People´s Daily

Am Donnerstag fand die Plenarsitzung der Nuclear Suppliers Group (NSG), in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul statt. Die NSG ist eine Organisation der Kernmaterial-Lieferländer, die zur Nicht-Weiterverbreitung von Kernwaffen beitragen will. Choi Jong-moon, südkoreanischer Vizeminister für auswärtige Angelegenheiten, lobte die konstruktive Rolle Chinas bei der erfolgreichen Einberufung der Vollversammlung und die Wichtigkeit des Atomwaffensperrvertrags für das nukleare Nichtverbreitungsregime der NSG-Mitgliedsstaaten.

Im Vorfeld gab es Gerüchte, dass China sich gegen die Aufnahme Indiens in die NSG stemmen würde. Wang Qun, Leiter der Rüstungskontrollabteilung des chinesischen Außenministeriums, hat diese Gerüchte bei einem Interview zurückgewiesen, da die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten nicht auf der Tagesordnung stehe. Daher stelle sich überhaupt nicht die Frage nach einer etwaigen Opposition oder Unterstützung eines Aufnahmegesuchs. Aber China lege großen Wert auf den Beitritt neuer Mitgliedsstaaten. Zuvor hatte China bereits drei informelle Gespräche der NSG über den Beitritt solcher Länder angestoßen.

Wang Qun wies darauf hin, dass die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten in die NSG klar verregelt worden sei. Der Prozess sei mit fünf Kriterien einschließlich technischen, politischen und rechtlichen Fragen verbunden. Der Atomwaffensperrvertrag sei davon am wichtigsten. Das bedeute, dass ein beitrittswilliger Staat zu den Mitgliedern des Atomwaffensperrvertrags gehören müsse. Das sei festgelegt und von der internationalen Gemeinschaft anerkannt. Der Atomwaffensperrvertrag sei der Eckpfeiler des internationalen nuklearen Nichtverbreitungssystems. Wenn es Probleme in diesem Zusammenhang gäbe, würde das internationale nukleare Nichtverbreitungssystem kollabieren.

Laut Wang fokussiere sich China in Bezug auf den Beitritt eines Nicht- Atomwaffensperrvertragsstaates auf zwei Bereiche: Erstens sollten die Vorschriften des Vertrags eingehalten werden. Zweitens sollte kreativ ein Konsens gefördert werden. Auf der Plenarsitzung forderte China die NSG dazu auf, mit kreativen Ideen über den Betritt von Staaten außerhalb des Atomwaffensperrvertrags zu diskutieren. Es sollte betont werden, dass diese Form regelkonformer und ein großer Fortschritt der Plenarsitzung sei.

In Bezug auf Indiens Beitritt aufgrund des Klimawandels, äußerte sich die chinesische Seite verständnisvoll. Zugleich betonte Wang, dass der Atomwaffensperrvertrag als einziges Rechtsinstrument des internationalen Nichtverbreitungssystems drei Säulen habe. Eine davon sei, die legitimen Rechte der Staaten für die friedliche Entwicklung der Kernenergie sicherzustellen. Der Atomwaffensperrvertrag stehe nicht im Widerspruch mit Rechtsinstrumenten des Klimawandels, sondern beide Bereiche könnten sich sogar gegenseitig fördern.

Wang Qun stellte zudem klar, dass China bereit sei, mit Indien in dieser Hinsicht zusammenzuarbeiten und Indien bei seinem Kernenergienachfrageproblem zu helfen.