Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat sich am Montag in Warschau mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda zu einem Gespräch getroffen. Dabei zeigten sich beide Staatschefs einig, die chinesisch-polnischen Beziehungen zu einer umfassenden strategischen Partnerschaft heraufstufen zu wollen.

Vor der Presse sagte Xi Jinping:

„Dies wird für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen die politische Orientierung klarstellen. Wir sind der Ansicht, beide Seiten sollen auf Basis des gegenseitigen Respekts und gemeinsamen Nutzens eine langfristige, stabile Entwicklung der bilateralen Beziehungen vorantreiben."

Darüber hinaus haben beide Staaten das Verständigungsmemorandum über die gemeinsame Ausarbeitung des bilateralen Kooperationsprogramms sowie mehr als zehn bilaterale Kooperationsdokumente über Verbindungen, Infrastrukturaufbau, Produktion, Bildung und Kultur unterzeichnet. Beide Staatschefs erklärten, die Entwicklungsstrategien sollten sich zusammentun, damit das politische Vertrauen in nachhaltige pragmatische Kooperationserfolge umgewandelt werden könne. Kooperationsprojekte, wie z.B. regelmäßige Transportzüge zwischen China und Europa, sollten für den gemeinsamen Seidenstraßen-Aufbau eine leitende Rolle spielen. So könnten gegenseitige Verbindungen und Produktionskooperationen zwischen China und Polen gefördert werden. Xi sagte:

„Wir werden mit mittel- und osteuropäischen Ländern verstärkt kooperieren. Gemäß den Prinzipien ‚gegenseitiger Respekt, gegenseitige Unterstützung, gegenseitiger Nutzen, gemeinsame Prosperität, Offenheit und Inklusion' soll eine Verbindung zwischen der „16 Plus 1 Zusammenarbeit", dem Seidenstraßen-Aufbau sowie den chinesisch-europäischen Beziehungen geschaffen werden. Nur dann kann man zur Entwicklung der Region und der Welt beitragen."

Andrzej Duda erwiderte, Polen wolle im Rahmen der bilateralen umfassenden strategischen Partnerschaft durch Kooperationsportale von China und Mittel- sowie Osteuropa und der Seidenstraßen-Initiative sowie von der AIIB die Zusammenarbeit mit China in Handel und Kultur vertiefen. So könne Polen für China zu einem Fenster nach Europa werden:

„Wir haben die Umsetzung der Seidenstraßen-Initiative erörtert. Wir beraten zudem über eine Beteiligung Polens am Kooperationsprogramm zwischen China und Europa. Ich hoffe, Polen kann zu einem Fenster für China nach Europa werden, also kein symbolisches Fenster, sondern ein Fenster zur tatsächlichen Einführung von pragmatischen Investitions- und Zusammenarbeitsprojekten."

Beide Seiten zeigen sich einig, die Zusammenarbeit zwischen China und Mittel- und Osteuropa mit EU-Initiativen verbinden zu wollen. Eine Umsetzung des „Chinesisch-europäischen strategischen Kooperationsprogramms 2020" soll unterstützt werden. Nicht zuletzt wollen China und Europa durch gemeinsame Bemühungen Erfolge auf dem bevorstehenden G20-Gipfel in Hangzhou im September 2016 anstreben.