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Umfrage: Wohnungssystem für hohe Beamte notwendig

(German.people.cn)
Dienstag, 17. Mai 2016
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Hohen Beamten und ihren unmittelbaren Familienanghörigen sollten Unterkünfte gestellt werden, um Korruption auf dem Immobilienmarkt zu vermeiden. Dies ergab eine Umfrage unter Hunderten von Partei- und Regierungsmitgliedern.

Laut einer dreimonatigen Umfrage, die von einer Forschungsgruppe der China Society of Administrative Reform (CSAR) durchgeführt wurde, sind 74 Prozent der über 500 Befragten – die meisten von ihnen Partei- oder Regierungsmitglieder – der Meinung, dass die Zeit reif für die Einführung eines Wohnungssystems für hohe Beamte sei. Lediglich persönliche Interessen und unwillige Fühungskräfte bilden noch Hindernisse auf dem Weg zur Einführung.

Im Bericht der CSAR, einer wissenschaftlichen Gesellschaft der Chinese Academy of Governance (CAG), wird empfohlen, ein solches System einzuführen, um vier unerwünschte Arbeitsweisen zu berichtigen: übermäßigen Formalismus, ausufernde Bürokratie sowie Genuss- und Prunksucht.

„Es ist wirklich an der Zeit, ein Wohnungssystem für hohe Beamte auf den Weg zu bringen. Es findet in gewissen Provinzen bereits Anwendung, die internationale Praxis ist erprobt und – das ist am wichtigsten – wir haben einen Beschluss [zur Einführung des Systems] vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei in China vorliegen“, erklärte Wang Yukai, ein Professor an der CAG und stellvertretender Chefredakteur der Umfrage, der Global Times.

Nach Informationen von Xinhua würde die Zentralregierung mit solch einem System hohen Beamten sowie ihren unmittelbaren Familienanghörigen eine Unterkunft stellen und diese nach ihrer Amtsniederlegung einem anderen Beamten zuweisen.

Ein Vorläufersystem für Bürgermeister sowie Leiter von Büros für öffentliche Sicherheit und der Disziplinarkommission – Behörden, deren Mitarbeiter im Allgemeinen aus Ortsfremden bestehen – sei bereits erfolgreich in einigen Regionen erprobt worden und habe große Fortschritte gezeigt, sagte Wang und fügte hinzu, dass das Pilotprojekt als Modell für eine breitere Einführung eines Wohnungssystems für hohe Beamte dienen könne.

In einem Vorschlag an den chinesischen Gesetzgeber schrieb Wang 2013, dass das System sowohl Führungskräften auf Staatsebene, wie dem Staatspräsidenten und Ministerpräsidenten, als auch örtlichen Partei- und Staatsmitgliedern sowie dem Führungspersonal von Gerichten und Staatsanwaltschaften offenstehen sollte.

Wang berichtete Beijing Times, dass es vor Einführung eines Testlaufs des Systems gleich in mehreren Fällen dazu kam, dass Beamte Häuser unter Marktwert gekauft und mit großem Profit wieder verkauft haben. Damit sei der Ruf der Behörden durch das korrupte Verhalten Einzelner beschmutzt und Staatseigentum veruntreut worden, da die betreffenden Gebäude von den Lokalverwaltungen gebaut wurden.

Die weltweite Praxis macht es für Beamte oft nötig, ihren Besitz offenzulegen, sobald ein solches System implementiert wurde. Dies solle die Aufsicht durch die Öffentlichkeit verbessern, erklärte Zhuang Deshui, stellvertretender Leiter des Research Center for Government Integrity-Building an der Peking-Universität, der Global Times.

Xinhua berichtete, dass bereits 2013 in einem Beschluss während der dritten Tagung des 18. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes über die umfassende Vertiefung der Reformen bestätigt wurde, dass der Aufbau eines offiziellen Systems zur Wohnungsbereitstellung für hohe Beamte für die Eindämmung möglicher Korruption nützlich sei.

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