Die chinesische Regierung hat die Einreise des Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im deutschen Bundestag Michael Brand (CDU) verweigert, weil er die „Menschenrechteverletzungen“ in China kritisiert hat.

Medien zufolge hatte Brand an Aktivitäten der Organisationen für die Unabhängigkeit Tibets teilgenommen und die Menschenrechtslage und Politik für nationale Minderheiten in China im Netz massiv attackiert.

Deutschen Medien zufolge sollte Brand Ende Mai als Mitglied einer Delegation des deutschen Bundestags China besuchen. Eine Reise nach Tibet stand ebenfalls auf dem Programm. In der vergangenen Woche hatte die chinesische Regierung die Einreise von Brand abgelehnt.

Brand sagte gegenüber der „Bild“-Zeitung, dass China seiner Teilnahme an den Aktivitäten von Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) widerspreche. Vor einigen Wochen hatte ihn ein chinesischer Diplomat in seinem Büro besucht und mit ihm über seine Kritik an der Menschenrechtslage und der Politik für nationale Minderheiten in China gesprochen.

Hinsichtlich der Menschrechtsfrage pflegt China seit langem Dialoge mit Deutschland. Vor drei Jahren hat China den Menschenrechtsausschuss des deutschen Bundestags zum ersten Mal zu einem China-Besuch eingeladen. Der „Bild“ zufolge sei der Menschrechtausschuss im Bundestag trotz der Verweigerung der Einreise von Brand weiterhin von China zu einem Besuch eingeladen.