Können die Parteimitglieder noch Aktien kaufen? Ist die Familienplanungspolitik aufgehoben worden? Kann man sich noch einer Landsmannschaft, einer Alumni-Organisation oder einer Gemeinschaft von ehemaligen Kampfgefährten anschließen? Seit der Veröffentlichung der „Disziplinarstrafordnung der Kommunistischen Partei Chinas“ im vergangenen Oktober werden diese Themen von der Öffentlichkeit aufmerksam verfolgt. In gewissem Sinne ist dies ein Anzeichen dafür, dass die bindende Kraft des Kontrollsystems konkreter wird.

„Die Macht in den Käfig schließen“, diese Aussage von Staatspräsident Xi Jinping hat die Chinesen beeindruckt. Nach Ansicht des chinesischen Politikers soll die Korruption durch ein effektives Kontrollsystem schon im Keim erstickt werden, um die Gesellschaft von diesem Übel zu befreien.

Am 4. Dezember 2012 veröffentlichte das Zentralkomitee der KPCh die „Acht Regeln zur Verbesserung des Arbeitsstils und Vertiefung des Zusammenhalts mit dem Volke“. Danach haben die parteiischen Disziplinarkommissionen auf allen Ebenen die Kontrolle über Verstöße gegen die Acht Regeln verstärkt.

2015 hat das Zentralkomitee der KPCh die revidierte „Ordnung über Inspektionen der Kommunistischen Partei Chinas“, die „Ordnung über Redlichkeit und Selbstdisziplin der Kommunistischen Partei Chinas“ und die „Disziplinarstrafordnung der Kommunistischen Partei Chinas“ veröffentlicht. Diese Vorschriften basieren auf der Praxis und den Erfahrungen des Antikorruption-Kampfs des 18. Zentralkomitees der KPCh.

Laut People’s Daily werde China das Kontrollsystem zum Kampf gegen die Korruption weiter ausbauen. Die Ziele sind: das Überwachungssystem in der Partei zu verbessern; ein staatliches Überwachungssystem für Regierungsbehörden und Beamte einzurichten; das Überwachungssystem in der Partei mit dem staatlichen Überwachungssystem zu koordinieren; Untersuchungen und Urteile regelmäßig bekanntzugeben und die Ermittlungen über Schuldfragen zu systematisieren.

Der systematische Antikorruptionskäfig in China wird befestigt und die Chinesen sind voller Zuversicht, die drei Ziele zu realisieren: „kein Motiv, keine Möglichkeit und keinen Mut zur Korruption“.