Im ostchinesischen Wuzhen beginnt in der nächsten Woche die zweite Welt-Internetkonferenz. Am Mittwoch nahm der Verantwortliche für Chinas Internet vor den Medien schon einmal Stellung zur Internetzensur im Milliardenreich.

Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch in Beijing hat der Leiter des Büros für Internetinformation, Lu Wei, die Medienvertreter über die Vorbereitung der anstehenden Welt-Internetkonferenz in Wuzhen informiert. Auf Aufforderung eines CNN-Journalisten sprach Lu auch über die Internetzensur in China.

Ein CNN-Journalist stellte die Frage, ob die Zensur das Internet in China zum „LAN“ mache und der Öffnungspolitik des Landes widerspreche. Darauf antwortete Lu, dass es derzeit in China vier Millionen Webseiten, 700 Millionen Internetnutzer, 1,2 Milliarden Handynutzer sowie 600 Millionen Leser von WeChat und Mini-Blogs gebe. Täglich entständen im ganzen Netz 30 Milliarden Beiträge. Kein Staat und keine Organisation sei in der Lage, diese 30 Milliarden Beiträge zu zensieren. Das Wort „Zensur“ sei daher nicht geeignet. Dennoch könne das Internet nicht ohne jede Regulierung entwickelt werden.

Lu Wei, Leiter des Büros für Internetinformation

Die chinesische Regierung habe die Internetregulierung von den westlichen Ländern gelernt und müsse noch weiter lernen, so der Top-Regulierer des chinesischen Internets weiter. Es gebe keinen Staat auf der Welt, in dem die Inhalte des Internets nicht überprüft würden. „Deine Freiheit im Internet darf die anderen Menschen nicht verletzen und deren Freiheit nicht beschränken. Auch im Internet muss es eine Untergrenze geben. Wer sie überschreitet, der wird bestraft“, betonte Lu.

Auf die Anschuldigung, Chinas Internet sei zum „LAN“ geworden, antwortete Lu mit einem Beispiel. „Ich kann dich nicht verändern, aber ich habe das Recht, meine Freunde selbst zu wählen. Diejenigen, die einerseits im chinesischen Markt Gewinne machen und andererseits das Land grundlos verleumden wollen, sind nicht willkommen. Ich glaube, unfreundliche Gäste sind in allen Familien unerwünscht.“

Nicht zuletzt betonte Lu, dass die chinesische Regierung beides – sowohl die Internet-Regulierung als auch die Öffnung nach außen – gemäß Rechten und Regeln wahrnehme. Die Tür für die Welt werde nie geschlossen. Das Internet sei auch für internationale IT-Unternehmen offen, solange sie die Interessen des Landes und der chinesischen Konsumenten nicht beeinträchtigten. „Nicht nur die Niederlassungen, sondern auch die Gewinne der internationalen Unternehmen im chinesischen Internetmarkt haben sich in den letzten Jahren ständig erhöht. China ist offen und fair und hat die Zuversicht der Unternehmen aus allen Ländern gewonnen“, sagte Lu.