Die viel beachtete 5. Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas geht am Donnerstag zu Ende. Dabei wurden hauptsächlich die „neuen Wege zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand" im Rahmen des 13. Fünfjahresprogramms bis 2020 erörtert. Die neue Entwicklungsperspektive Chinas für die kommenden Jahre wird von allen Seiten mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Experten sehen in der Vertiefung sämtlicher Reformen das Kernziel des 13. Fünfjahresprogramms, auch um die Zustimmung für die Reformen in der Bevölkerung weiter zu stärken.

Wang Jun vom chinesischen Zentrum für internationalen wirtschaftlichen Austausch betonte, in dem Programm würde insbesondere den Alltagssorgen der chinesischen Staatsbürger Aufmerksamkeit geschenkt, damit das Leben der Menschen im Land verbessert werden könne.

„Der Schutz und die Verbesserung des Lebens der Bevölkerung ist Ausgangspunkt und Ziel all unserer Aufgaben. Das muss beachtet werden. Die Menschen verfolgen ihre grundlegenden Bedürfnisse immer am stärksten, wie zum Beispiel Bildung, Beschäftigung, Einkommen, Sozialabsicherung, medizinische Betreuung und Sozialwohnungen."

Zu den zehn großen Zielen des 13. Fünfjahresprogramms gehören neben dem Schutz und der Verbesserung des Alltagslebens der Bevölkerung auch Fortschritte in der Armutsbeseitigung. Experten gehen davon aus, dass mit dem neuen Programm die vorhandenen Systeme und Mechanismen in vielen Bereichen erneuert werden dürften. Öffentliche Ressourcen sollen zuallererst den breiten Gesellschaftsschichten, den ländlichen Gebieten und den Schwachen und Armen dienen. Die Kluft zwischen Stadt und Land, sowie zwischen den verschiedenen Regionen und Gesellschaftsgruppen soll verringert werden.

Für Prof. Zhu Lijia vom staatlichen Administrationsinstitut ist die Befreiung von rund 70 Millionen Einwohnern von der Armut die dringlichste Aufgabe bei dem umfassenden Aufbau einer „Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand".

„Drei Probleme spürt die Bevölkerung am stärksten: Umweltprobleme, Probleme im Alltagsleben und die Armut. Aktuellen Berechnungen zufolge gibt es in China immer noch Dutzende Millionen arme Menschen. Daher ist dies der Schwerpunkt unserer künftigen Entwicklung. Konkret heißt das, wir müssen gemeinsam eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand anstreben, aus der keiner dieser Menschen ausgeschlossen wird."

Ein umfassender Aufbau einer solchen Gesellschaft bis 2020 hat zum Ziel, dass die Menschen in China dann ein besseres Leben führen können. Als Voraussetzung, Grundlage und Kern dafür gilt die weitere Wirtschaftsentwicklung. Ökonomen zufolge wird Chinas Wirtschaft in den kommenden fünf Jahren kontinuierlich, stabil und mit einem mittleren bis hohem Tempo wachsen. Die Untergrenze des Wachstums soll demnach bei 6,5 Prozent liegen. Der Vizepräsident des chinesischen Zentrums für internationalen wirtschaftlichen Austausch, Wei Jianguo, sagte dazu:

„Mit einem stabilen Wirtschaftswachstum können wir unsere Reformziele leichter erreichen. Es können Innovationen kontinuierlich vorangetrieben und die Armutsbekämpfung schneller durchgeführt werden. Nicht zuletzt können so auch Chinas Großprojekte noch effizienter realisiert werden, wie z.B. die Seidenstraßeninitiative, die Jangtse-Wirtschaftszone, die integrierte Entwicklung von Beijing, Tianjin und Hebei sowie die verschiedenen Freihandelszonen."