Zur Stabilisierung des Wirtschaftswachstums hat Chinas Zentralregierung eine ganze Reihe von größeren Infrastrukturprojekten genehmigt. Viele dieser Bauprojekte hinken jedoch dem Zeitplan stark hinterher.
Wie das chinesische Rechnungsamt am Donnerstag bekannt gab, hinken 23,7 Prozent der nationalen Schlüsselprojekte dem Zeitplan hinterher. Die Bauprojekte sollen einen Beitrag zum stabilen Wachstum der chinesischen Wirtschaft leisten. Das Amt überprüfte den Stand der Projekte im August in 29 Regionen auf Provinzebene.
Die Zentralregierung hat die Ausgaben für große Infrastrukturprojekte unlängst erhöht. Die Ausgabenerhöhung gehört zu einer Reihe von Fördermaßnahmen, mit denen die Führung in Beijing der Verlangsamung des Wirtschaftswachstums entgegenzuwirken versucht.
Nach Angaben des nationalen Rechnungsamts sind insgesamt 193 Schlüsselprojekte mit einem Gesamtvolumen von 286,9 Milliarden Yuan (40 Milliarden Euro) im Verzug. Bei den Projekten handelt es sich in erster Linie um neue Eisenbahnstrecken, Straßen und Infrastruktur für die Telekommunikation.
Besonders im Rückstand ist dem Amt zufolge der Bahnbau. Bei 99 von 333 Eisenbahnprojekten war Ende August noch nicht einmal die Hälfte des Jahresziels erreicht.
Wie die Inspektoren weiter herausfanden, war zum selben Zeitpunkt mit dem Bau von sieben neuen Abschnitten des Fernstraßennetzes in vier Provinzen noch gar nicht begonnen worden.
Auch die Fortschritte beim Bau der neuen Datenzentren für die drei IT-Firmen China Mobile, China Unicom und China Telecom sind bisher hinter den Erwartungen zurückgeblieben.
Ein ähnliches Bild bot sich den Inspektoren bei den Wasserbauprojekten. Bis Ende Juli waren gerade mal 5,7 Prozent der 12,43 Milliarden Yuan (1,74 Milliarden Euro) verbaut worden, die von der Zentralregierung für wassersparende Projekte in der Landwirtschaft zur Verfügung gestellt wurden.
Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) haben derweil oft Mühe, die notwendigen Kredite zu kriegen. Gemäß der Zwischenbilanz des nationalen Rechnungsamts werden die KMU von einigen Geschäftsbanken zu wenig unterstützt. Häufig sollen auch die Genehmigungsverfahren für Kredite zu lange dauern.
Wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua bereits im Juli vermeldete, ist mangelhafte Planung häufig der Grund für Verzögerungen bei großen Infrastrukturprojekten. Xinhua erwähnte damals den U-Bahnbau als Beispiel. In einem Fall begegneten die Ingenieure unerwarteten Problemen, die mit besserer Planung hätten vermieden werden können.
Chinas Wirtschaft ist in der ersten Hälfte dieses Jahres nur um sieben Prozent gewachsen – so langsam wie seit fast einem Vierteljahrhundert nicht mehr. Neben der Abkühlung auf dem Immobilienmarkt haben auch die sinkende Auslandsnachfrage sowie die langsame Erholung der Weltwirtschaft zu dieser Verlangsamung beigetragen.