China und die USA haben ihren Verteidigungsvereinbarungen zwei weitere Annexe hinzugefügt. Die beiden Zusätze sollen das strategische Vertrauen gegenseitig stärken und das Risiko von ungewollten Zwischenfällen oder gar eines Konflikts minimieren.

Die beiden Zusätze betreffen große Militäroperationen sowie unerwartete Begegnungen zwischen Marine- und Lufteinheiten der beiden Länder. Das chinesische Verteidigungsministerium hat die Hinzufügung der beiden Annexe im Rahmen von Präsident Xi Jinpings Staatsbesuch in den USA am Donnerstag bestätigt. Die offizielle Unterzeichnung fand bereits am 18. September statt.

Beobachter halten die Einigung zwischen den beiden Armeeführungen für einen wichtigen Fortschritt und Konsens, um das Risiko von Fehleinschätzungen im Westpazifik zu minimieren. Die militärischen Aktionsradien der beiden Länder überschneiden sich im Westpazifik zunehmend, was in jüngster Vergangenheit einige Male unbeabsichtigte Spannungen verursacht hat.

Die beiden Zusätze – „Benachrichtigung im Fall einer militärischen Krise“ und „Begegnungen in der Luft“ – seien Teil von zwei Mechanismen zur Vertrauensbildung zwischen den beiden Ländern, erklärte Wu Qian, der neue Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, an einer Pressekonferenz am Donnerstag in Beijing. Wu bezeichnete die beiden Annexe als Fortschritt beim Aufbau eines Meldesystems über größere Militäroperationen und bei der Etablierung eines Verhaltenskodexes bei unvorhergesehenen Begegnungen zwischen Einheiten der Marine und der Luftwaffe beider Länder.

Im Annex „Begegnungen in der Luft“ sind die Regeln definiert, die von den Piloten eingehalten werden müssen, wenn sich Kampfflugzeuge der beiden Länder unerwartet in die Quere kommen. Der Annex regelt unter anderem die grundlegende Kommunikation, die Ankündigung von Gefahren- oder Warnzonen oder die Koordinierung der Bemühungen in einem Notfall.

Der erste Annex verpflichtet die Verteidigungsministerien der beiden Länder laut Wu, sich im Falle einer militärischen Krise über eine Telefon-Hotline auszutauschen.

Zhang Junshe vom Naval Military Studies Research Institute der Volksbefreiungsarmee hält den Zusatz über „Begegnungen in der Luft“ für extrem sinnvoll. „Das gegenseitige strategische Vertrauen zwischen den beiden Streitkräften wird gestärkt und die Wahrscheinlichkeit eines Zwischenfalls oder Konflikts nimmt ab“, erklärt der Militärexperte. „Fehleinschätzungen oder Missverständnisse können so weitestgehend verhindert werden.“

China und die USA haben im vergangenen November eine Absichtserklärung über die beiden vertrauensbildenden Mechanismen unterzeichnet. Die Mechanismen wurden von Präsident Xi bei einem Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Barack Obama im Jahr 2013 vorgeschlagen.

Das chinesische und das amerikanische Verteidigungsministerium hätten bei der Etablierung dieser Mechanismen in den vergangenen zwei Jahren eng zusammengearbeitet, sagt Sprecher Wu, der einst als Vize-Militärattaché in der chinesischen Botschaft in Washington tätig war. Die Unterzeichnung der beiden Zusätze werde das gegenseitige strategische Vertrauen zwischen China und den USA weiter stärken.