China hat die Rückführung von über einhundert Uiguren aus Thailand am Freitag als normalen Akt der bilateralen Kooperation und als internationale Verpflichtung bezeichnet. Zugleich warnt Beijing vor einer Politisierung dieser Angelegenheit durch ausländische Kräfte.

„Bei diesen zurückgeschafften Angehörigen einer chinesischen Minderheit handelt es sich um illegale Auswanderer, die auf unterschiedlichen Wegen nach Thailand eingereist und sich dort aufgehalten haben“, erklärte Außenamtssprecherin Hua Chunying an der regulären Pressekonferenz am Freitag. Die illegale Auswanderung mit gefälschten Pässen verstoße gegen das Gesetz und behindere das normale internationale Ein- und Ausreiseprozedere.

Mehrere Länder einschließlich der USA und der Türkei haben die Rückführung der Uiguren aus Thailand nach China am Mittwoch kritisiert. Die Angelegenheit zog auch die Aufmerksamkeit des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge auf sich.

Einige ausländische Regierungen und Kräfte hätten die Tatsachen ignoriert und diese illegalen Einwanderer fälschlicherweise als „Flüchtlinge“ bezeichnet, stellte Hua klar. Gleichzeitig verurteilte die Sprecherin die jüngste Welle der Gewalt gegen chinesische und thailändische Bürger und Organisationen in der Türkei, die durch die Rückführung der Uiguren ausgelöst wurde.

„Wir schätzen das Versprechen der türkischen Regierung hoch ein, nie zuzulassen, dass sich jemand an Aktivitäten beteiligt, die Chinas Interessen in seinem eigenen Hoheitsgebiet sabotieren“, so Hua weiter. „Wir fordern die Türkei auf, wirksame Maßnahmen zur Sicherheit und zum Schutz der legitimen Rechte der chinesischen Botschaft und seiner Mitarbeiter sowie der Botschaften der anderen betroffenen Länder zu treffen.“

„Wir verurteilen die Versuche einiger Kräfte, sich über ethnische und religiöse Fragen in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen und Chinas Sicherheit und Stabilität so zu gefährden, aufs Schärfste.“ Alle diese Versuche seien zum Scheitern verurteilt, betonte die Außenamtssprecherin.