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Außenministerverhandlungen zwischen Iran und sechs Staaten in Wien

(CRI)
Montag, 29. Juni 2015
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Die Verhandlungen auf der Außenministerebene zwischen dem Iran, den fünf UN-Vetomächten und Deutschland über eine umfassende Vereinbarung zur iranischen Atomfrage sind am Sonntag in Wien eröffnet worden. Der 30. Juni ist die endgültige Frist für eine umfassende Vereinbarung. Mit dem Näherrücken dieses Termins haben die betreffenden Seiten ihre Verhandlungen beschleunigt. Zu dieser Verhandlungsrunde in Wien haben verschiedene Seiten positive Wünsche und Entschlossenheit geäußert und sind auch vorsichtig optimistisch über eine Vereinbarung.

US-Außenminister John Kerry gab zu, dass es weiterhin noch mehrere schwierige offene Fragen gebe, die von den verschiedenen Seiten noch harte Bemühungen erfordern würden. Allerdings bestehe für eine Vereinbarung noch Hoffnung. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte seinerseits, der Iran werde nach allen Kräften diesen wichtigen Meilenstein verwirklichen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini betonte, in den kommenden Tagen werde eine Vereinbarung erreicht. Sie fügte hinzu, selbst wenn die Verhandlungen verlängert würden, ginge es nur um einige Tage, und nicht mehr. Mittlerweile stehe im Mittelpunkt der Verhandlungen, wie das erzielte Einverständnis detailliert in die endgültige Vereinbarung festgeschrieben werden könne.

Die Außenminister Großbritanniens, Deutschlands und Frankreichs haben ebenfalls vor der Presse ihre Ansichten geäußert. Der britische Außenminister Philip Hammond erklärte, verschiedene Seiten hätten in manchen Fragen noch Meinungsverschiedenheiten. Allerdings könnte in den kommenden Tagen eine Vereinbarung erreicht werden. Der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, die Verhandlungspartner kletterten dem Gipfel entgegen. Ohne unerwarteten Wetterumschwung könnte für diese mehr als zehn Jahre andauernde Kontroverse ein Lösungsprogramm gefunden werden. In der iranischen Atomfrage hegt Frankreich weiterhin einen harten Standpunkt. Angesichts des kritischen Moments hat Paris drei unabänderbare Vorbedingungen gestellt. Dabei handelt es sich um eine langfristige Beschränkung der iranischen Atomentwicklungsfähigkeit, eine strenge Kontrolle der iranischen Atomanlagen, darunter auch militärische Einrichtungen, und eine automatisch Wiederherstellung der Sanktionen im Falle eines Verstoß gegen die Vereinbarungen durch den Iran. Zugleich erklärte der französische Außenminister Laurent Fabius auch:

„Das ist eine Vereinbarung mit Durchschlagskraft, in der Irans Rechte für ein nichtmilitärisches Atomprogramm anerkannt werden. Aber der Iran muss sich klar dazu bekennen, seine Atomwaffen aufzugeben. Das ist unser Ziel".

Der chinesische Vizeaußenminister Li Baodong sagte nach der Verhandlungsrunde vor der Presse:

„Beim Grundrahmen sowie den Kernelementen der Vereinbarung, darunter auch dem Beiwerk, sind bereits einige wichtige Übereinstimmungen erzielt worden. Dies gilt als gute Basis. Jetzt sollte man nicht nur politische Wünsche haben, sondern diese auch in die Tat umsetzen. Nur dann kann eine umfassende, ausbalancierte Vereinbarung abgeschlossen werden".

Li Baodong fügte hinzu, China zeige sich vorsichtig optimistisch über die Perspektive der Verhandlungen. Allerdings seien die Schwierigkeiten dabei auch nicht zu unterschätzen. In den kommenden ausschlaggebenden Tagen könnten die Verhandlungen sehr hart verlaufen. Die chinesische Delegation werde sich weiterhin gemäß einem fairen, objektiven Standpunkt, und mit einer flexiblen, konstruktiven Haltung gemeinsam mit allen Seiten bemühen, so bald wie möglich eine faire, ausbalancierte umfassende Vereinbarung von gegenseitigem Nutzen zu verabschieden.

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