China ist zuversichtlich, mit seiner Umfassenden Vertiefung der Reformen neue Impulse für die Entwicklung des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsraums und der ganzen Welt zu geben.
Chinas Präsident Xi Jinping hat während einer Rede am APEC CEO-Gipfel die große Reform seines Landes ins Zentrum gestellt. Die Vertiefung der Reform ihn China werde nicht nur regional, sondern auch global für Entwicklung und Wohlstand sorgen.
Xi´s Bemerkung kommt ein Jahr, nachdem die Kommunistische Partei Chinas einen neuen Reformplan bekannt gegeben hatte. Kernstück der Reform ist der Markt, dem eine maßgebendere Rolle zugeteilt werden soll.
Faire, offene und transparente Marktregeln sollen demnach für die Marktteilnehmer die Geschäfte in mehreren Sektoren möglich machen. Regeln, die eine Errichtung eines inländischen Marktes behindern, sollen abgeschafft werden, und Preise sollen vermehrt vom Markt bestimmt werden. Diese Punkte sind nur die wichtigsten des 300-Paragraphen schweren Reformpakets.
Nur einen Monat nach Bekanntgabe des Reformplans war klar, dass Präsident Xi höchstpersönlich die Gruppe zur Umsetzung der Reformen leiten würde.
Während dem ersten Treffen der „Zentralen Führungsgruppe zur Umfassenden Vertiefung der Reformen“ Anfang 2014 wurde die Schaffung von sechs Untergruppen zur Umsetzung der Reformen bekannt gegeben. Die sechs Themenbereiche sind: Wirtschaft und Umwelt, Justiz, Kultursystem, Sozialsystem, Parteiaufbau und Disziplinaraufsicht
Während dem Markt eine entscheidendere Rolle zugestanden wird, will die chinesische Regierung besonders die Innovation fördern. Die Öffnung von mehreren Sektoren für private Investoren soll mehr Konkurrenz und damit mehr Ideen auf den Markt bringen.
Aber Reformen in der Wirtschaft alleine genügen nicht. China hat ebenfalls Anstrengungen unternommen, traditionellen und modernen Medien zusammenzubringen, die Ein-Kind-Politik gelockert, die Kontrolle von verschmutzenden Industrieanlagen intensiviert und die Kreativität von Künstlern stimuliert, um der steigenden intellektuellen Nachfrage der Bevölkerung nachzukommen. Während dem vierten Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas hat die Partei zudem in ihrer Justizreform einen Schwerpunkt auf die Rechtsstaatlichkeit gelegt.
China hat im Rahmen des APEC-Gipfels viel Effort für die Freihandelszone Asien-Pazifik aufgewendet. Der Auftrag für eine Strategiestudie wurde von den Staatsführern diese Woche verabschiedet. Chinas Reform ist Teil eines sozialen und wirtschaftlichen Fortschritts der Asien-Pazifik-Region und der ganzen Welt. Bleibt zu hoffen, dass die davon geernteten Früchte die ausländischen Gäste noch lange nach dem APEC-Treffen beeindrucken mögen.