Am APEC-Gipfel im November soll ein Entwurf zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten ausgearbeitet werden. Neu sollen öffentliche und private Investoren die notwendigen Mittel gemeinsam aufbringen.

Beim Treffen der Finanzminister der 21 Mitgliedstaaten der Asiatisch-pazifischen wirtschaftlichen Zusammenarbeit (APEC) am Mittwoch in Beijing stand die Finanzierung von Infrastrukturprojekten im Mittelpunkt. In einer gemeinsamen Erklärung bezeichneten die 21 Minister die Finanzierung von Infrastrukturprojekten als „entscheidend“ für die Ankurbelung der Nachfrage und damit die Erhöhung des Wirtschaftswachstums. Aktuell besteht eine große Lücke zwischen der potenziellen Nachfrage und den verfügbaren Mitteln. In der Erklärung wird daher auch betont, wie wichtig langfristig Gelder aus privaten Quellen sind.

„Die Infrastrukturfinanzierung hat die größte Debatte ausgelöst und fast die Hälfe unserer heutigen Zeit in Anspruch genommen“, sagte Chinas Finanzminister Lou Jiwei nach der Sitzung, die hinter verschlossenen Türen stattfand.

Das Schlagwort des Treffens lautete „Public-Private-Partnerships“ (PPP). Die Finanzminister wurden gebeten Fallstudien vorzubereiten, anhand derer ein Entwurf zur Finanzierung von zukünftigen Infrastrukturprojekten durch öffentlich-private Partnerschaften ausgearbeitet werden soll. Die Fallstudien sollen den Regierungschefs der APEC-Länder an ihrem Gipfel am 10. und 11. November vorgelegt werden.

Die Finanzminister ermutigten sich auch gegenseitig, in ihren Ländern PPP-Zentren zu errichten, um Infrastrukturprojekte besser beurteilen und deren Finanzierung besser handhaben zu können. Mit der Errichtung eines PPP-Zentrums innerhalb seines Finanzministeriums ist China bereits mit gutem Beispiel vorangegangen.

Die weiteren Schlüsselthemen, die am Treffen der APEC-Finanzminister zur Sprache kamen, waren die regionale Wirtschaftssituation und ihre Aussichten sowie steuerrechtliche und finanzpolitische Fragen zur strukturellen Reform der regionalen Wirtschaft.

Ebenfalls ein Thema bildete die Weltwirtschaft. Die Finanzminister räumten ein, dass die globale Wirtschaft nach wie vor unter einer schleppenden Nachfrage leidet und das Wachstum unausgeglichen ist. Die Wirtschaft würde nicht schnell genug wachsen, um Arbeitsplätze zu schaffen. Trotzdem sehen sich die APEC-Staaten nach wie vor als Motor der Weltwirtschaft.

Xu Hongcai vom China Center for International Economic Exchanges sieht das aktuell größte Problem der APEC in der mangelhaften Koordinierung zwischen ihren einzelnen Mitgliedern. Als konkretes Beispiel nennt Xu die Verhandlungen über die Schaffung von verschiedenen Freihandelszonen, die eine Konkurrenz zu einander bilden.

Die Finanzminister versprachen denn auch, die politische Koordinierung zwischen den 21 APEC-Ländern und anderen multilateralen Kooperationsmechanismen wie der G20 zu stärken.

Nach Suzhou im Jahr 2001 fand das Treffen der APEC-Finanzminister zum zweiten Mal in China statt.