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CICA soll Sicherheitslücke schließen

(German.people.cn)
Freitag, 24. Oktober 2014
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Asien ist inzwischen die wirtschaftlich dynamischste Region der Welt. In Bezug auf die sicherheitspolitische Zusammenarbeit hat der Kontinent jedoch noch Nachholbedarf. Die CICA soll diese Lücke schließen.

An der zweitägigen Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA), die am Dienstag in Shanghai beginnt, steht die regionale Sicherheit im Mittelpunkt. Noch nie in der 22-jährigen Geschichte dieses Dialogforums nahmen so viele Spitzenpolitiker teil wie dieses Mal in Shanghai.

In Asien gebe es zwar einige subregionale Organisationen, deren Mitgliedstaaten einen ähnlichen kulturellen Hintergrund und Entwicklungsstand aufweisen würden, eine Dialogplattform, die den ganzen Kontinenten umfasst, würde aber noch fehlen, sagt Politexperte He Jingjun vom Chahar Institute, einer Denkfabrik mit Sitz in Beijing. Zudem würden sich gleich mehrere asiatische Länder in sicherheitspolitischen Angelegenheiten noch immer zu stark auf ausländische Kräfte wie die USA verlassen, bemängelt He.

Die Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien soll diese Lücke nun schließen. In welche Richtung sich Asien in Zukunft entwickeln wird, hängt auch davon ob, ob es den Ländern dieses aufstrebenden Kontinents gelingt, einen multilateralen Sicherheitsmechanismus zu errichten. Um die aktuelle Situation besser verstehen zu können, werde am Gipfeltreffen in Shanghai zuerst ein Blick auf die Historie und die Entwicklung der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien geworfen, erklärt Feng Shaolei von der renommierten Shanghaier East China Normal University.

Für die chinesische Regierung als Gastgeber hat das zweitägige Dialogforum in Shanghai denselben Stellenwert wie der APEC-Gipfel im November 2013. Es gehört zu den zwei wichtigsten diplomatischen Anlässen auf heimischem Boden in diesem Jahr. Präsident Xi Jinping wird Chinas Standpunkte erläutern und Vorschläge zur Verbesserung des Dialogs über die regionale Sicherheit und Zusammenarbeit in Asien unterbreiten. Terrorismus wird ein Schwerpunktthema seiner Rede sein.

Die 24 Mitgliedländer der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien umfassen 90 Prozent der Fläche von Eurasien und über die Hälfte der Weltbevölkerung. Infolgedessen sehen Beobachter in ihr ein wirksames Instrument zur Lösung von regionalen Streitfragen.

Einige halten das Treffen auch für eine Möglichkeit, um die Atomgespräche zwischen dem Iran und den P5+1-Ländern (USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, China und Deutschland) voranzubringen, weil in Shanghai auch Russlands Präsident Wladimir Putin, sein iranischer Amtskollege Hassan Rohani sowie UN-Generalsekretär Ban Ki-moon mit von der Partie sein werden.

Dong Manyuan warnt allerdings vor zu hohen Erwartungen. Das CICA sei noch keine internationale Organisation. All seine Entscheide und Resolutionen seien daher fast ausschließlich symbolischer Natur, so der Vizepräsident des China Institute of International Studies. Nichtsdestotrotz soll am Treffen in Shanghai ein Dokument verabschiedet werden, das die Zusammenarbeit zwischen der CICA und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), eine weitere wichtige Organisation für die Sicherheit in Asien, fördert.

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