Nach Einschätzung des US-Finanzministeriums kann China nicht als Währungsmanipulator bezeichnet werden. Allerdings, so die US-Behörde am Mittwoch in Washington weiter, brauche das Land noch weitere nachhaltige Schritte zu einem am Markt orientierten Wechselkurs.

In seinem Halbjahresbericht zur internationalen Wirtschafts- und Wechselkurspolitik an den Kongress meinte das Ministerium, die allmähliche Aufwertung des RMB in diesem Sommer sowie die offensichtlich geringere staatliche Einflussnahme auf die Kursentwicklung zeigten die Bereitschaft der chinesischen Behörden für eine stärkere Inlandswährung und eine den Vereinbarungen des strategischen und ökonomischen Dialogs entsprechende geringere Intervention.

Laut dem Bericht wurde RMB im Verhältnis zum US-Dollar seit Jahresbeginn bis Ende September um 1,6 Prozent aufgewertet. Allerdings deute einiges darauf hin, dass noch keine vollständige Wechselkursanpassung erfolgt sei. Der RMB müsse weiter aufgewertet werden, um ein Gleichgewicht zu erreichen.

Im Bericht heißt es weiter, China müsse den Markt eine noch größere Rolle für den Wechselkurs spielen lassen. In diesem Sinne sollten Interventionen innerhalb eines gewissen Spielraumes eingedämmt werden und erst dann erfolgen, wenn der Markt den Kurs an die Grenze der Bandbreite drücke.

Zudem konstatiert der Bericht den im vergangenen Jahr auf unter zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes gefallenen Leistungsbilanzüberschuss, der 2007 noch auf einem Spitzenniveau von 10,1 Prozent lag. Dies sei ist auf die RMB-Aufwertung und eine äußerst rapide Zunahme der inländischen Investitionen zurückzuführen.

Gemäß dem US Omnibus Trade and Competitiveness Act von 1988 muss das Finanzministerium bekannt machen, ob wichtige Handelspartner die Wechselkurse ihrer Währungen zum US-Dollar im Interesse ihrer Handelsbilanzen manipuliert haben oder um sich illegale Wettbewerbsvorteile im internationalen Handel zu verschaffen.

Auch in vorangegangenen derartigen Berichten unter der Obama-Regierung hatte war China von Washington nicht als „Währungsmanipulator" bezeichnet worden.