Zwölf japanische Auto-Zulieferer müssen eine hohe Strafe für ihr Monopolverhalten auf dem chinesischen Automobilmarkt zahlen. Mit insgesamt 1,23 Milliarden Yuan (150 Millionen Euro) seien die Strafen die "schwersten Strafen seit dem Erlass des Antimonopolgesetzes 2008".

Die staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) kündigte gestern ihre Entscheidung an: acht japanische Lieferanten für Autoteile müssen 830 Millionen Yuan (100 Millionen Euro) Strafe zahlen, vier japanische Achsenhersteller müssen 400 Millionen Yuan (50 Millionen Euro) zahlen.

Unternehmen, die aktiv mit den Kartellbehörden zusammenarbeiteten und wichtige Nachweise lieferten, müssen weniger Bußgelder zahlen oder sind sogar davon befreit. So gingen der Autoteile-Zulieferer Hitachi und der Achsenhersteller Nachi straffrei aus, weil die beiden als erste Unternehmen die NDRC über das Monopolverhalten informiert hatten. Als mitziehende Unternehmen müssen Denso und Seico nur vier Prozent der Vorjahresumsätze zahlen, alle anderen sechs bis acht Prozent.

Die betroffenen Unternehmen versprachen, sofort Gegenmaßnahmen zu ergreifen: Zuerst würden sie nach dem chinesischen Gesetz ihre Verkaufsstrategie und –verhalten berichtigen. Zweitens werde ein Anti-Monopol-Training innerhalb der Firmen eine wichtige Rolle spielen. Drittens müssten sie praktische Maßnahmen einleiten, um die Folgen des monopolistischen Verhaltens zu beheben und die in der Vergangenheit benachteiligten Verbraucher zu entschädigen.

Die zuständigen Behörden für die Monopolbekämpfung in China sind momentan die NDRC, das Handelsministerium und die Staatliche Verwaltungsbehörde für Industrie und Handel (SAIC).

„Horizontale Preisbindung“

Nach Angaben von der NDRC handelt es sich diesmal um „horizontale Preisbindung“. Dabei vereinbaren die in einer Wettbewerbsbeziehung stehenden Unternehmen einen Preis, um den Marktpreis zu manipulieren und den freien Wettbewerb einzuschränken.

„Die horizontale Preisbindung ist der schwerste Fall einer Preismanipulation. Die Monopolermittlungen gegen japanische Unternehmen entsprachen in Bezug auf Untersuchungs- und Durchsetzungsverfahren der internationalen Praxis“, sagte Rechtsanwalt Deng Zhisong von der Dacheng Anwaltskanzlei in Beijing.

Monopoluntersuchungen sollen den Automobilmarkt fördern

Die Kartellbehörden haben schon eine Reihe von Ermittlungen gegen die deutschen Autohersteller wie Audi, Mercedes und BMW durchgeführt und sie für schuldig befunden. Vor hohen Bußgeldern wird nicht zurückgeschreckt.

„Die Untersuchungen gegen Fahrzeug- und Ersatzteilhersteller werden dazu führen, dass sich die Autokonzerne in Zukunft nicht mehr ein beliebig großes Stück vom Kuchen abschneiden können und dass die Preise auf ein vernünftiges Niveau zurückfallen. In der ganzen Branche werden die Erkenntnisse über Gesetze und Richtlinien verbreitet. So kann sich der chinesische Automarkt in eine bessere und gesündere Richtung entwickeln“, sagte Shen Jinjun, der stellvertretende Vorsitzende und Generalsekretär der China Automobile Dealers Association (CADA).