21-10-2026
China hat beschlossen, Exportkontrollen für Güter wie Tunnelbohrmaschinen einzuführen und die Exportkontrollmaßnahmen für Güter im Zusammenhang mit Baggern zu optimieren. Die Vorschriften sollen am 18. November 2026 in Kraft treten, teilte das Handelsministerium am Montag mit.

Arbeiter testen am 17. Juli 2026 in Huainan in der ostchinesischen Provinz Anhui eine neu hergestellte Schlammtunnelbohrmaschine. (Foto: VCG)
Die Maßnahmen seien im Einklang mit den einschlägigen Gesetzen und Vorschriften ergriffen worden, um die nationale Sicherheit und die Interessen Chinas zu schützen, erklärte das Ministerium.
Die von diesen Maßnahmen betroffenen Güter könnten eindeutig sowohl für militärische als auch für zivile Zwecke eingesetzt werden, sagte ein Sprecher des Ministeriums und fügte hinzu, dass Chinas rechtmäßige Umsetzung von Exportkontrollmaßnahmen im Einklang mit internationalen Gepflogenheiten stehe.
Als verantwortungsbewusstes Land zeugen Chinas Kontrollmaßnahmen und deren Optimierung von seiner konsequenten Haltung, den Weltfrieden und die regionale Stabilität entschlossen zu wahren, so der Sprecher.
Die chinesische Regierung sei bereit, mit allen Ländern zusammenzuarbeiten, um die Stabilität und den reibungslosen Ablauf globaler Industrie- und Lieferketten aufrechtzuerhalten, erklärte der Sprecher. Das Land werde Anträge auf Ausfuhrgenehmigungen gemäß den Gesetzen und Vorschriften prüfen und Anträge, die die Anforderungen erfüllen, genehmigen.
China sei bereit, mit den relevanten Parteien über Exportkontrollrichtlinien und -praktiken in einen Dialog zu treten, um gemeinsam den regelkonformen Handel zu fördern, fügte der Sprecher hinzu.