Chinesisches Handelsministerium erläutert Exportkontrollen für drohnenbezogene Güter

China will im Bereich der Exportkontrollen Dialoge über die Exportkontrollpolitik und -praxis mit den betroffenen Parteien führen und seine internationalen Verpflichtungen, unter anderem im Bereich der Nichtverbreitung, weiterhin gewissenhaft erfüllen.

Dies erklärte das chinesische Handelsministerium am Montag zu einer Frage über die Exportkontrollen für drohnenbezogene Güter.

Zu den Exportkontrollen für Gegenstände wie Tunnelbohrmaschinen und Baggerschiffe erklärte ein Sprecher des Ministeriums, die von diesen Maßnahmen betroffenen Gegenstände hätten eindeutig sowohl zivile als auch militärische Verwendungszwecke.

China wende die Exportkontrollmaßnahmen gemäß den geltenden Gesetzen und Vorschriften an, was der international gängigen Praxis entspreche, die nationale Sicherheit und die nationalen Interessen besser schütze sowie zur besseren Erfüllung internationaler Verpflichtungen, wie der Nichtverbreitung, beitrage.