China kritisiert bei UN erneut Japans Bestrebungen zur Remilitarisierung

Am Donnerstag hat der Leiter der chinesischen Delegation und Direktor der Rüstungskontrolle des chinesischen Außenministeriums, Sun Xiaobo, an der allgemeinen Debatte des Abrüstungs- und Sicherheitskomitees der 81. UN-Generalversammlung teilgenommen.

In seiner Rede erklärte Sun, die internationale Nachkriegsordnung, das auf den Vereinten Nationen als Kern beruhende internationale System sowie die auf der UN-Charta basierenden Grundnormen der internationalen Beziehungen stünden vor ernsthaften Herausforderungen.

Sun betonte, die amtierende japanische Regierung leugne die eigene Aggressionsgeschichte und verharmlose die Kriegsverbrechen. Gleichzeitig baue Japan seine militärischen Fähigkeiten kontinuierlich aus und beschleunige seine „Remilitarisierung“. Dies stelle eine ernsthafte Bedrohung für Frieden und Stabilität in der Region dar.

Zudem hätten Vertreter der japanischen Regierung offen die „rücksichtslose Erörterung“ eines möglichen Besitzes von Atomwaffen gefordert. Auch setze sich Japan dafür ein, die sogenannten „Feindstaatenklauseln“ aus der UN-Charta zu streichen. Dies seien jüngste Beispiele dafür, wie Japan unter dem Deckmantel einer „Normalisierung des Staates“ die internationale Nachkriegsordnung infrage stelle, so Sun.

Japan müsse seine Aggressionsgeschichte gründlich aufarbeiten, sich vollständig vom Militarismus lossagen und seine Bestrebungen zur „Remilitarisierung“ aufgeben. Darüber hinaus müsse das Land seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen zur Nichtverbreitung von Atomwaffen nachkommen, betonte Sun.