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China schlägt neue Arbeitsschutzmaßnahmen für Plattformarbeiter vor

(German.people.cn)  Freitag, 09. Oktober 2026

  

Das chinesische Ministerium für Personalwesen und soziale Sicherheit legte am Donnerstag einen Entwurf für Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Interessen von Arbeitnehmern in neuen Beschäftigungsformen vor und bat um Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit bis zum 8. November.

Sollten diese Maßnahmen verabschiedet werden, würden jene Arbeitnehmer in neuen Beschäftigungsformen in den Schutzbereich des Arbeitsrechts aufgenommen, die zwar der Arbeitsführung durch Unternehmen unterliegen, deren Beschäftigungsverhältnisse jedoch nicht vollständig die Kriterien für die Begründung eines Arbeitsverhältnisses erfüllen. Es wäre das erste Mal, dass dies in China durch ministerielle Vorschriften geregelt würde.

Der Entwurf enthält Bestimmungen zum Schutz grundlegender Arbeitsrechte und -interessen, reguliert Arbeitsvorschriften und Algorithmen und legt Regeln für verschiedene Beschäftigungsformen fest, die von Unternehmen genutzt werden.

Außerdem sollen Arbeitskonflikte leichter beigelegt und die Zuständigkeiten der Regierungsbehörden sowie die rechtlichen Folgen bei Verstößen gegen die Vorschriften klarer geregelt werden.

Bürger können ihre Stellungnahmen online über die Website des Ministeriums, per Post oder per E-Mail einreichen.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen gehen mit den anhaltenden Bemühungen Chinas einher, Arbeitnehmer in neuen Beschäftigungsformen wie Lieferfahrer für Essensbestellungen, Fahrer App-basierter Fahrdienste und andere plattformgebundene Arbeitskräfte zu schützen.

In China sind etwa 84 Millionen Menschen in neuen Beschäftigungsformen tätig. Die Behörden haben zudem Leitlinien eingeführt, die eine strengere Regulierung der Plattformalgorithmen, mehr Transparenz und eine stärkere soziale Absicherung vorsehen.

Neben den politischen Bemühungen lenkte ein internationaler Designpreis im vergangenen Monat die Aufmerksamkeit auf die berufliche Identität von Lieferfahrern.

Am 19. September wurde eine Uniform, die für Lieferfahrer der Plattform „Taobao Instant Commerce“ der Alibaba Group entworfen worden war, bei der Verleihung des French Design Award 2026 in Paris mit einem Preis in Gold ausgezeichnet. Es war das erste Mal, dass eine Goldauszeichnung für eine Berufsuniform verliehen wurde, die für Beschäftigte im direkten Arbeitseinsatz entworfen worden war.

Die leuchtend orangefarbene Uniform wurde von einem interdisziplinären Team entwickelt, dessen Mitglieder größtenteils über keinen beruflichen Hintergrund im Modedesign verfügten. Sie besitzt Eigenschaften, die die Sichtbarkeit der Fahrer im Straßenverkehr, den Komfort und den Schutz vor der Witterung verbessern sollen, und bietet Platz für Erste-Hilfe-Material.

Chefdesigner Yang Tao erklärte, die Uniform solle den Lieferfahrern eine unverwechselbare berufliche Identität verleihen und ihren Stolz auf ihre Arbeit stärken. Dario Olivero, Vorsitzender des Organisationskomitees des Preises, merkte an, die Uniform trage dazu bei, dass die Öffentlichkeit die Fahrer als städtische Dienstleister anerkenne, die Respekt verdienten.

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