Grenzgespräche zwischen China und Indien führen zu 8-Punkte–Konsens

Bei der 25. Verhandlungsrunde zwischen den Sonderbeauftragten Chinas und Indiens zur Grenzfrage, die am Dienstag in Beijing stattfand, ist laut einer Pressemitteilung des chinesischen Außenministeriums vom Mittwoch ein 8-Punkte-Konsens erzielt worden.

Beide Seiten bekräftigten ihr Bekenntnis, die Leitlinien der Staatschefs beider Länder einzuhalten, Frieden und Ruhe in den Grenzgebieten zu wahren und ein Klima für eine gesunde und stetige Entwicklung der bilateralen Beziehungen zu schaffen.

Sie unterstrichen ihre Entschlossenheit, die Verhandlungen über einen Rahmen zur Beilegung der Grenzfrage gemäß dem 2005 unterzeichneten Abkommen über politische Parameter und Leitprinzipien zur Beilegung der chinesisch-indischen Grenzfrage sowie dem in den anschließenden Gesprächen auf Sonderbeauftragtenebene erzielten Konsens voranzutreiben, um eine faire, vernünftige und für beide Seiten akzeptable Lösung zu erreichen.

Die Expertengruppe für Grenzfestlegung und die Arbeitsgruppe für Grenzmanagement im Rahmen des Arbeitsmechanismus für Konsultation und Koordination zu chinesisch-indischen Grenzangelegenheiten werden jeweils die Diskussionen über „frühe und substanzielle Ergebnisse“ bei der Grenzfestlegung und beim Grenzmanagement vorantreiben. Die erste Aufgabe für beide Gruppen wird darin bestehen, sich auf ihre jeweiligen Aufgabenbereiche zu einigen.

Beide Seiten kamen überein, dass jede Situation vor Ort unverzüglich über bestehende diplomatische und militärische Kanäle angegangen wird, um offene Fragen zu klären und Missverständnisse sowie Fehleinschätzungen entlang der tatsächlichen Kontrolllinie (LAC) zu vermeiden.

Mit dem Ziel, die Maßnahmen zur Grenzverwaltung zu verbessern, wurden zwei weitere Treffpunkte für die Abhaltung des Treffens im Rahmen des „General Level Mechanism“ bzw. des Treffens der höchsten Militärbefehlshaber vereinbart. Ebenso wurden zwei zusätzliche Kanäle für militärische Grenz-Hotlines im östlichen und mittleren Sektor vereinbart.

Beide Seiten nahmen die Fortschritte bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zur Kenntnis. Die indische Seite würdigte die Bemühungen der chinesischen Seite, die Anzahl der Gruppen indischer offizieller Pilgerreisen zum Berg Gang Renpoche und zum Mapam-Yun-Tso-See in dem Autonomen Gebiet Xizang in China zu erhöhen. Beide Seiten begrüßten die Wiedereröffnung der drei ausgewiesenen Grenzhandelsstellen.

Beide Seiten vereinbarten, das nächste Treffen des chinesisch-indischen Expertenmechanismus für grenzüberschreitende Flüsse im September abzuhalten und den Austausch zu Themen wie dem Austausch hydrologischer Daten und der Erneuerung relevanter Absichtserklärungen aufrechtzuerhalten.