Aufbau des Wissenschafts- und Innovationszentrums in Shanghai vorantreiben

Derzeit schreiten die neue Runde der wissenschaftlich-technischen Revolution und der industrielle Wandel immer schneller voran. Es entstehen ständig neue Spitzentechnologien und die Zukunftsbranchen müssen dringend aufgebaut werden. Als wichtiges globales Zentrum für wissenschaftliche und technologische Innovation hat Europa in Bereichen wie Künstliche Intelligenz, Daten als Produktionsfaktor sowie Wettbewerb und Finanzierung von Wissenschaft und Innovation eine Reihe innovativer Gesetze und institutioneller Rahmenbedingungen eingeführt, um das Wissenschafts- und Technologiesystem zu reformieren und die Marktdynamik zu fördern. Angesichts neuer Gegebenheiten, Veränderungen und Anforderungen kann Shanghai von den bewährten rechtsstaatlichen Praktiken Europas bei der Förderung wissenschaftlicher und technologischer Innovationen lernen und so die institutionellen Rahmenbedingungen schaffen, um den Aufbau eines global einflussreichen Zentrums für wissenschaftliche und technologische Innovation auf einem höheren Niveau zu beschleunigen.

Um die globale Wettbewerbsfähigkeit im Bereich Wissenschaft und Technologie zu stärken, hat Europa in den letzten Jahren Gesetze für Zukunftsfelder wie Künstliche Intelligenz, Halbleiter und Biomedizin erlassen, um sich eine führende Position in der Entwicklung der Industrien der Zukunft zu sichern. So ist beispielsweise das EU-Gesetz zur künstlichen Intelligenz die weltweit erste umfassende Regulierungsvorschrift für diesen Bereich; sein risikobasiertes Regulierungsmodell trägt entscheidend dazu bei, das Problem der regulatorischen Verzögerungen im Zuge der rasanten Entwicklung der KI-Technologie zu lösen. Noch wichtiger ist, dass Europa die Bewertung und Überarbeitung von Rechtsvorschriften aktiv vorantreibt, um den aktuellen Herausforderungen gerecht zu werden.

Shanghai baut derzeit ein modernes Industriesystem auf und hat bereits grundlegende Gesetze im Bereich Wissenschaft und Technologie sowie spezielle Gesetze für einige Schlüsselindustrien erlassen. Die Arbeit an der Gesetzgebung und Gesetzesänderungen kann weiterhin auf Schwerpunktbereiche wie die drei Leitindustrien und die sechs tragenden Industrien ausgerichtet werden, wobei die Rolle des Stadtbezirks Pudong als „Testfeld für die Gesetzgebung“ voll ausgeschöpft werden sollte, um in zukunftsweisenden Bereichen eine Vorreiterrolle bei der Festlegung von Regeln einzunehmen.

Europa arbeitet kontinuierlich an der Verbesserung seines institutionellen Unterstützungssystems. Durch Maßnahmen wie die Stärkung des Regulierungssystems und die Optimierung der Faktorallokation wird das institutionelle Angebot verbessert, um ein umfassendes Ökosystem für wissenschaftliche und technologische Innovation aufzubauen und damit ein günstiges Marktumfeld für die Entwicklung innovativer Unternehmen zu schaffen. So räumt beispielsweise der „Datengesetzentwurf“ der EU den Nutzern das Recht ein, die Kontrolle über die von ihren vernetzten Geräten generierten Daten auszuüben. Dies trägt dazu bei, das Datenmonopol großer Plattformen zu brechen, das Potenzial des Faktors „Daten“ zu erschließen und die Dynamik kleiner und mittlerer innovativer Unternehmen zu stärken.

Derzeit verfügt Shanghai bereits über relativ hervorragende Ressourcen und Innovationskapazitäten im Bereich Wissenschaft und Technologie, doch es gilt weiterhin, langfristig an der Schaffung eines Innovations- und Industrieökosystems zu arbeiten. Dabei sollten die rechtlichen Rahmenbedingungen rund um Kernfaktoren wie Daten, Talente und Kapital verbessert, flexiblere Reallabore erprobt, die Datenwertschöpfungskette optimiert und ein innovationsfreundliches Umfeld geschaffen werden, das auch Fehlschläge toleriert.

Europa legt Wert darauf, durch die Schaffung einheitlicher Marktregeln Hindernisse für das grenzüberschreitende Wachstum von Wissenschafts- und Technologieunternehmen zu beseitigen und so die Marktkoordination wirksam zu verbessern. Die EU hat das „System 28“ eingeführt, dessen Kern den Rechtsrahmen „EU Inc.“ bildet, um die Regeln für den grenzüberschreitenden Betrieb von Wissenschafts- und Technologieunternehmen zu vereinheitlichen. Gleichzeitig werden die Mitgliedstaaten dazu angeregt, begleitende Maßnahmen wie Reallabore, Steuervergünstigungen für Forschung und Entwicklung sowie Start-up-Visa zu ergreifen, um die Hürden für die Umsetzung von Innovationen zu senken.

Die Erfahrungen aus Europa zeigen, dass Shanghai bei seiner Entwicklung den Schwerpunkt auf regionale Koordination und die Optimierung der regionalen Struktur legen sollte. Shanghai muss die Ressourcen und industriellen Stärken der einzelnen Stadtbezirke optimal nutzen und insbesondere die Anordnung von Wissenschafts- und Technologiezentren in den fünf neuen Stadtteilen kontinuierlich verbessern. Durch institutionelle und mechanistische Innovationen beschleunigt Shanghai den Aufbau eines Zentrums für Wissenschaft und Technologie im Yangtze-Delta. Die Umsetzung der integrierten Entwicklung des Yangtze-Deltas sollte weiter vorangetrieben werden, indem gemeinsam wichtige Infrastrukturprojekte realisiert und die gemeinsame Forschung sowie die integrierte Entwicklung in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Technologie und Fachkräfte gefördert werden. Im Bereich der begleitenden Dienstleistungen sollten die Reformen weiter vertieft, regionale Marktbarrieren abgebaut und die Entwicklungsbedürfnisse von Wissenschafts- und Technologieunternehmen erfüllt werden. Darüber hinaus muss Shanghai seine strategische Weitsicht weiter ausbauen, seine Öffnungspolitik mit globaler Perspektive gestalten, bei der Gestaltung der institutionellen Rahmenbedingungen die Anbindung an internationale Regeln umfassend berücksichtigen und eine institutionelle Öffnung auf hohem Niveau kontinuierlich vorantreiben.

Auf der Grundlage der Übernahme bewährter Erfahrungen aus Europa sollte Shanghai unter Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten und der Bedürfnisse der Bevölkerung sowie unter Einbeziehung der industriellen Basis, der städtischen Positionierung und der Ressourcen im Bereich Wissenschaft und Innovation die Entwicklung von Wissenschaft und Innovation durch den Aufbau eines Rechtsstaats fördern und den Aufbau eines internationalen Zentrums für Wissenschaft und Innovation beschleunigen.

(Der Beitrag stammt von Liu Zhuzhou, Dozent an der Juristischen Fakultät der Shanghai-Universität, und Wu Fei, Richterassistentin am Volksgericht der Shanghaier Pudong New Area. Die Meinung der Autoren spiegelt nicht notwendigerweise die Position unserer Webseite wider.)