Bericht zur erneuten Widerlegung des Schiedsspruchs zum Südchinesischen Meer veröffentlicht

Am Montag ist in Hongkong der Rundtischdialog zur Sicherheit im Südchinesischen Meer eröffnet worden. Im Rahmen der Veranstaltung wurde ein Bericht zur erneuten Widerlegung des Schiedsspruchs zum Südchinesischen Meer veröffentlicht. An dem Dialog nahmen Juristen aus verschiedenen Ländern und Regionen teil.

Dem Bericht zufolge weist der Schiedsspruch schwerwiegende Mängel hinsichtlich seiner rechtlichen Begründung und Gültigkeit sowie bei der Feststellung des Sachverhalts und der Beweiswürdigung auf. Ziel des Berichts sei es, Staaten innerhalb und außerhalb der Region ein klareres Verständnis des Wesens und der Auswirkungen des Schiedsspruchs zu vermitteln.

Zugleich wird in dem Bericht bekräftigt, dass China keinerlei Behauptungen oder Handlungen akzeptiere, die auf dem Schiedsspruch beruhten. Dies entspreche einer vernünftigen und gerechten Haltung zum Schutz der eigenen Rechte, Interessen und Positionen im Südchinesischen Meer sowie zur Wahrung von Frieden und Stabilität in der Region und der internationalen Rechtsordnung.