China verurteilt Missbrauch von Zöllen unter Vorwand von „Zwangsarbeit“

China hat am Donnerstag in einer Erklärung auf der 62. Sitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen die hegemoniale Praxis einseitiger Zölle unter dem Vorwand der „Zwangsarbeit“ verurteilt.

Die Erklärung, die China im Namen einer Ländergruppe von knapp 20 Staaten abgab, wurde von Jia Guide, Chinas Ständigem Vertreter und Botschafter beim Büro der Vereinten Nationen in Genf und bei anderen internationalen Organisationen in der Schweiz, verlesen. 

Jia betonte, dass die Überwindung von Armut untrennbar mit der Gewährleistung des Rechts auf Arbeit und des Rechts auf Entwicklung verbunden sei. China und andere Länder der Gruppe bekräftigten ihre entschiedene Ablehnung von Zwangsarbeit. Die willkürliche Verhängung von Zöllen unter dem Deckmantel sogenannter Maßnahmen gegen Zwangsarbeit werde lediglich das Recht auf Entwicklung und das Anrecht auf menschenwürdige Arbeit fleißiger Beschäftigter verletzen.

Solche Maßnahmen, so die gemeinsame Erklärung weiter, drohten, die globalen Industrie- und Lieferketten zu destabilisieren und die internationalen Anstrengungen zur Armutsbekämpfung zu untergraben.

China fordere die betroffenen Länder nachdrücklich auf, faktische Gegebenheiten anzuerkennen, Handelsfragen nicht zu politisieren und Menschenrechte nicht als Instrument diplomatischen Drucks zu missbrauchen. Vielmehr gelte es, die internationale Wirtschafts- und Handelsordnung zu wahren und durch konkrete Maßnahmen einen konstruktiven Beitrag zur globalen Entwicklung zu leisten.