China überarbeitet das Landwirtschaftsgesetz

Ein Entwurf zur Überarbeitung des Landwirtschaftsgesetzes ist am Montag dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses zur ersten Lesung vorgelegt worden.

Die Revision zielt darauf ab, die grundlegende Rolle der Landwirtschaft in der Volkswirtschaft weiter zu festigen und zu stärken, einen ganzheitlichen Ansatz für Landwirtschaft und Ernährung zu fördern, die qualitativ hochwertige Entwicklung der Landwirtschaft voranzutreiben, die umfassende Revitalisierung des ländlichen Raums zu beschleunigen sowie eine solide rechtliche Grundlage für die Modernisierung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete zu schaffen.

Das Landwirtschaftsgesetz, ein grundlegendes Gesetz zur Regelung der landwirtschaftlichen und ländlichen Wirtschaft, wurde erstmals 1993 verabschiedet und 2002 umfassend überarbeitet. In den Jahren 2009 und 2012 wurden einzelne Bestimmungen jeweils punktuell angepasst.