China erlässt Vorschriften zur Sicherheit von Industrie- und Lieferketten

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang hat am Dienstag einen Erlass des chinesischen Staatsrats unterzeichnet, mit dem eine Reihe von Vorschriften zur Sicherheit der Industrie- und Lieferketten in Kraft gesetzt wird.

Die 18 Artikel umfassenden Vorschriften traten am Tag ihrer Verkündung in Kraft und zielen darauf ab, Sicherheitsrisiken von Industrie- und Lieferketten zu verhindern, ihre Widerstandsfähigkeit und Sicherheit zu stärken sowie die wirtschaftliche und soziale Stabilität und die nationale Sicherheit zu gewährleisten.

Das Dokument legt die Grundsätze für die Arbeit im Bereich der Industrie- und Lieferkettensicherheit fest, darunter die Förderung eines stabilen und reibungslosen Funktionierens globaler Industrie- und Lieferketten sowie die Unterstützung der Forschung im Bereich der Kerntechnologien in Schlüsselbranchen.

Das Dokument sieht außerdem vor, dass China einen Mechanismus zur Sicherheitsüberprüfung von Industrie- und Lieferketten einrichtet, in dessen Rahmen die zuständigen Behörden Untersuchungen einleiten und Gegenmaßnahmen gegen Länder, Regionen oder internationale Organisationen sowie gegen ausländische Organisationen oder Einzelpersonen ergreifen können, die die Sicherheit der chinesischen Industrie- und Lieferketten untergraben.