Chinesisches Verteidigungsministerium spricht von „Remilitarisierung“ der japanischen Regierung

Das chinesische Verteidigungsministerium hat von einer „Remilitarisierung“ der japanischen Regierung gesprochen.

Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Jiang Bin, sagte am Dienstag, die Äußerungen der japanischen Ministerpräsidentin Sanae Takaichi, dass die Selbstwehr in der Verfassung festgeschrieben werden solle, stellten einen heuchlerischen „rechtsstaatlichen“ Deckmantel für Japans „Remilitarisierung“ dar.

Diese Handlungsweise sei keine Vervollständigung der Gesetze, sondern eine Aushöhlung der Grundlage der pazifistischen Verfassung. Die internationale Gemeinschaft solle dem gegenüber stark wachsam bleiben und es entschieden eindämmen, um die Ergebnisse des Sieges im Zweiten Weltkrieg sowie den Frieden und die Stabilität in der Region gemeinsam zu wahren.

Zur geplanten Stationierung des HIMARS-Raketensystems von Taiwaner Truppen auf den Inseln Penghu und Dongyin sagte Jiang, angesichts der starken Kräfte der Chinesischen Volksbefreiungsarmee würden die Taiwaner Separatisten gründlich vernichtet, falls sie einen Krieg starteten.

Zur jüngsten Stellungnahme der philippinischen Küstenwache erklärte der chinesische Ministeriumssprecher, die Philippinen müssten ihre willkürlichen politischen Manipulationen und selbst inszenierten maritimen Farcen einstellen. China werde seine Souveränität, territoriale Integrität sowie maritimen Rechte und Interessen unerschütterlich verteidigen.