Chinesischer Staatsrat: Taiwan-Frage Kern der chinesischen Interessen

Am Donnerstag hat das Büro für Taiwan-Angelegenheiten des chinesischen Staatsrates eine Pressekonferenz abgehalten. Dabei erklärte der Sprecher Chen Binhua, dass die Taiwan-Frage die wichtigste Angelegenheit in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen sei. Taiwan sei ein Teil des chinesischen Territoriums und die Taiwan-Frage bilde den Kern der chinesischen Interessen sowie die erste unüberschreitbare „rote Linie“ in den Beziehungen zwischen China und den USA.

Chen Binhua bekräftigte erneut, dass der Konsens von 1992 die politische Grundlage für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen darstelle und Frieden sowie Stabilität in der Taiwan-Straße garantiere. Das chinesische Festland strebe auf Basis dieses Konsenses eine friedliche Entwicklung der Beziehungen mit verschiedenen Parteien, Gruppen und Personen an, darunter auch mit der Kuomintang (KMT) in Taiwan.

Die Taiwaner Behörden unter der Führung der DPP hätten jedoch Antagonismus und Konfrontation zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße geschürt und das Eigentum der Landsleute auf Taiwan willkürlich verschwendet. Es sei den Taiwanern klar, dass dahinter zahlreiche böswillige Handlungen stünden. Beijing verfüge über umfassende Zuversicht und starke Fähigkeiten, um alle separatistischen Versuche auf Taiwan zu vereiteln und unerschütterlich die Souveränität sowie territoriale Integrität des Staates zu wahren.