Xi Jinping drängt auf Verbesserung der Selbstverwaltung der Partei mit höheren Standards und konkreteren Maßnahmen

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, hat am Montag eine umfassende und strenge Selbstverwaltung der Partei mit höheren Standards und konkreteren Maßnahmen gefordert.

Xi, der auch chinesischer Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, äußerte sich dazu in seiner Rede auf der fünften Plenarsitzung der 20. Zentralkommission für Disziplinarkontrolle der KP Chinas in Beijing.

Xi forderte, die Macht auf durchdachte und wirksame Weise in institutionelle Bahnen zu lenken und den Kampf gegen die Korruption mit klarerem Verständnis und stärkerer Entschlossenheit voranzutreiben. So könne eine solide Grundlage für die Verwirklichung der Ziele und Aufgaben des 15. Fünfjahresplans (2026–2030) geschaffen werden.

Das Zentralkomitee der KP Chinas habe im Jahr 2025 seine Bemühungen zur Verbesserung des Verhaltens der Partei, zur Wahrung der Integrität und zur Bekämpfung der Korruption intensiviert und dabei bemerkenswerte Ergebnisse erzielt, so Xi weiter. Es seien Anstrengungen unternommen worden, um eine harte Haltung gegenüber der Korruption beizubehalten und die Nährböden und Bedingungen für Korruption zu beseitigen.

Xi betonte, dass die Umsetzung wichtiger Entscheidungen und Pläne des Zentralkomitees der KP Chinas grundlegend sei, um dessen Autorität und zentralisierte, einheitliche Führung zu wahren. Die Parteiorganisationen auf allen Ebenen sowie die Parteimitglieder und Funktionäre sollten die Beschlüsse und Pläne der vierten Plenarsitzung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas mit konkreten Maßnahmen umsetzen.

Xi merkte an, dass die Beschränkung der Macht durch institutionelle Rahmenbedingungen eine wichtige Aufgabe bei der vollständigen und strengen Selbstverwaltung der Partei darstelle.

Die aktuelle Lage im Kampf gegen Korruption sei weiterhin ernst und komplex. Die Beseitigung der Ursachen und Bedingungen, die Korruption begünstigen, sei daher nach wie vor eine schwierige Aufgabe. Es sei deshalb unerlässlich, eine entschlossene Haltung beizubehalten, damit korrupte Beamte keinen Platz mehr hätten, sich zu verstecken, so Xi.