China: Alle UN-Mitgliedstaaten sollten über ihren eigenen Menschenrechtsstatus berichten

Alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sollten über ihren eigenen Menschenrechtsstatus berichten. Dies erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Dienstag.

Der Mechanismus zur Überprüfung der Menschenrechtslage in einzelnen Ländern sei ein wichtiger Mechanismus zur Stärkung des Menschenrechtsdialogs und der Zusammenarbeit, der durch einen Beschluss der UN-Generalversammlung ermächtigt worden sei, so Lin weiter. Alle UN-Mitgliedstaaten sollten konstruktiv an der Überprüfung teilnehmen, über ihre eigene Menschenrechtslage berichten und den konstruktiven Meinungen aller Seiten zuhören.

Die USA, die „jährliche Menschenrechtsberichte“ verfassten, um willkürlich über die Menschenrechtslage in anderen Ländern zu spekulieren, und die sich gleichzeitig weigerten, ihre eigenen Verpflichtungen zu erfüllen und mit den UN-Menschenrechtsinstitutionen zusammenzuarbeiten, seien ein typisches Beispiel für Doppelmoral. China fordere die USA nachdrücklich auf, die Zusammenarbeit mit dem Mechanismus zur Überprüfung der Menschenrechtslage in einzelnen Ländern umgehend wiederaufzunehmen, die Aufsicht aller Seiten zu akzeptieren sowie die eigenen Probleme der Menschenrechtsverletzungen aktiv zu lösen.

Lin Jian sagte im Zusammenhang mit den Philippinen, die zuletzt von mehreren Taifunen heimgesucht wurden, China trauere um die Verstorbenen und spreche den Angehörigen der Verstorbenen und Vermissten sowie den Menschen in den Katastrophengebieten sein Beileid aus. Aus humanitären Gründen und aus Freundschaft gegenüber dem philippinischen Volk habe China den Philippinen bereits materielle Notfallhilfe geleistet. China wünsche den betroffenen Menschen vor Ort, dass sie die Schwierigkeiten bald überwinden und ihre Heimat wiederaufbauen können.

Der chinesische Ministeriumssprecher erklärte ferner, China habe die Berichte über die Explosion im indischen Neu-Delhi zur Kenntnis genommen. Nach bisherigem Verständnis habe es keine chinesischen Opfer gegeben. China sei über diesen Vorfall schockiert und spreche den Angehörigen der Opfer und den Verletzten seine aufrichtige Anteilnahme aus.