China setzt Teil der Kontrollmaßnahmen für den Export von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in die USA aus

China hat einen Teil seiner Exportkontrollen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck in die Vereinigten Staaten vorübergehend ausgesetzt. Wie das chinesische Handelsministerium am Sonntag mitteilte, betreffe die Maßnahme die zweite Klausel der im Jahr 2024 veröffentlichten Bekanntmachung Nr. 46.

Die Aussetzung sei am Sonntag in Kraft getreten und gelte bis zum 27. November 2026, hieß es in der Erklärung des Ministeriums.

Die ausgesetzte Regelung untersagte grundsätzlich die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck im Zusammenhang mit Gallium, Germanium, Antimon und superharten Materialien in die USA. Zudem sah sie strengere Prüfungen von Endverbrauchern und Endverwendungszwecken bei Exporten von Graphit mit doppeltem Verwendungszweck vor.