China gibt detaillierte Maßnahmen zur Erhebung von Sonderhafengebühren für US-Schiffe bekannt

Das chinesische Ministerium für Verkehr und Transport veröffentlichte am Dienstag ein detailliertes Dokument zu Maßnahmen zur Erhebung von Sonderhafengebühren für Schiffe, die sich im Besitz von Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen aus den USA befinden oder von diesen betrieben werden.

Das Dokument, das aus zehn Artikeln besteht, enthält konkrete Bestimmungen zu Gebührenumfang und -standards, den erhebenden Stellen, den zahlungspflichtigen Fahrten, dem Datum des Inkrafttretens und weiteren relevanten Aspekten.

Ausnahmen von diesen Sonderhafengebühren gelten laut Dokument für in China gebaute Schiffe, leere Schiffe, die ausschließlich zu Reparaturzwecken in chinesische Werften einlaufen, und andere Schiffe, die von der Zahlung befreit sind.

In dem Dokument heißt es, dass Umfang und Standards der Gebühren sowie der Erhebungszeitraum in Abhängigkeit von der Lage zum Zeitpunkt der Umsetzung dynamisch angepasst werden.

Diese detaillierten Maßnahmen wurden bekannt gegeben, nachdem das Ministerium am 10. Oktober angekündigt hatte, dass China ab dem 14. Oktober Sonderhafengebühren für US-Schiffe erheben werde – als Reaktion auf die Entscheidung der USA, nach einer Untersuchung gemäß Abschnitt 301 zusätzliche Hafengebühren für chinesische Schiffe zu erheben.

Das Vorgehen der USA verstoße gravierend gegen die Regeln der Welthandelsorganisation und das Seeverkehrsabkommen zwischen China und den USA, was zu schweren Schäden für den Seehandel zwischen den beiden Ländern führe, erklärte das Ministerium. Chinas Entscheidung, US-Schiffen Sonderhafengebühren aufzuerlegen, sei eine gerechtfertigte Maßnahme, um die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Industrien und Unternehmen zu schützen und ein faires Wettbewerbsumfeld in der internationalen Schifffahrt zu gewährleisten, so das Ministerium weiter.