UN-Menschenrechtsrat verabschiedet von China vorgelegten Resolutionsentwurf

Der UN-Menschenrechtsrat hat am Montag auf seiner 60. Tagung einen Resolutionsentwurf zur Förderung und zum Schutz wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte im Kontext der Bewältigung von Ungleichheiten einstimmig verabschiedet. Der Entwurf war zuvor von China im Namen von fast 70 Ländern, darunter Bolivien, Ägypten, Pakistan und Südafrika, eingereicht worden.

Auf der Tagung erklärte Botschafter Chen Xu, Chinas ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen in Genf und anderen internationalen Organisationen in der Schweiz, dass dieses Jahr das 80-jährige Jubiläum der Gründung der UN und das 30-jährige Jubiläum der Verabschiedung der Beijing-Deklaration und der Aktionsplattform markiere. Chinas Entwurf ziele darauf ab, Unterschiede zu überbrücken, Konsens zu schaffen und sich auf eine handlungsorientierte Zusammenarbeit zu konzentrieren.

Chen forderte eine Stärkung des Multilateralismus und der internationalen Zusammenarbeit durch thematische Diskussionen und interaktive Dialoge im UN-Menschenrechtsrat. Er unterstützte das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte bei dessen Arbeit zu den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten und betonte die Bedeutung der vollständigen Nutzung des Wissenszentrums für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, das auf Grundlage einer von China vorgelegten Resolution eingerichtet wurde. So könne die technische Hilfe und der Kompetenzaufbau für Länder in Not verbessert werden.

Mehrere Entwicklungsländer äußerten ihre Unterstützung für die Resolution und erklärten, dass sie die wahren Bedürfnisse der Menschen widerspiegele und wirksam auf die starken Forderungen der Entwicklungsländer nach erhöhten Investitionen in wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte reagiere. Auch die EU lobte die Resolution.

Nach Verabschiedung der Resolution übermittelten zahlreiche Länder sowie das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte der chinesischen Delegation ihre Gratulationen. Damit wurde Chinas führende Rolle bei der Förderung dieser Rechte weltweit anerkannt.