Festhalten an gegenseitigem Nutzen – wirtschaftliche Fragen durch gleichberechtigte Konsultationen lösen

Am 14. und 15. September führten China und die USA in Madrid Gespräche. Unter Bezugnahme auf den wichtigen Konsens der Telefonate zwischen beiden Staatsoberhäuptern tauschten sich beide Seiten offen und konstruktiv zu Wirtschaftsfragen aus und erzielten einen Grundkonsens über die Lösung der TikTok-Frage, den Abbau von Investitionshindernissen sowie die Förderung der Zusammenarbeit. Dies zeigt: Gegenseitiger Respekt und gleichberechtigte Konsultationen ermöglichen mehr Konsens und Win-Win-Ergebnisse.

Gegenseitiger Nutzen ist das Wesen der chinesisch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen und die Grundlage des Dialogs. Von Genf über London bis Stockholm und Madrid vertieften beide Seiten ihr Verständnis und schufen Voraussetzungen für Kooperation. In den Gesprächen waren sich beide einig, dass stabile Wirtschaftsbeziehungen von großer Bedeutung für beide Länder und die Weltwirtschaft sind. Dieser Konsens weist den Weg für weitere Konsultationen und stärkt das Vertrauen in die globale Wirtschaft.

Die TikTok-Frage war ein zentrales Thema. China lehnt eine Politisierung oder Instrumentalisierung von Technologie- und Wirtschaftsfragen ab und betont, keine Prinzipien oder Gerechtigkeit zu opfern. Auf Grundlage von Unternehmenswillen und Marktregeln erzielten beide Seiten Konsens über Lösungen wie die Übertragung der Datensicherheit für US-Nutzer und die Lizenzierung von Algorithmen. Dies belegt: Druck ist kein Ausweg – gegenseitiger Respekt führt zu Lösungen.

Chinas Zustimmung beruht auf den Prinzipien Respekt, Kooperation und gegenseitigem Nutzen, was beiderseitigen Interessen entspricht und eine verantwortungsvolle Haltung zeigt. China wird den Export von Technologien und Lizenzen rechtlich prüfen und unterstützt Unternehmen bei fairen Verhandlungen. Die USA sollten chinesischen Firmen, darunter TikTok, ein offenes, faires und diskriminierungsfreies Umfeld bieten. Beide Seiten erkennen die Bedeutung stabiler Wirtschaftsbeziehungen an und wollen die Kommunikation intensivieren.

Hervorzuheben ist, dass die USA weiterhin Sanktionen ausweiten und extraterritoriale Maßnahmen ergreifen – ein Verstoß gegen das Völkerrecht. China äußerte hierzu ernste Bedenken. Da die Ergebnisse mühsam erreicht wurden, darf Washington nicht einerseits Rücksichtnahme fordern und andererseits chinesische Unternehmen unterdrücken. Sollte China ernsthaft geschädigt werden, stehen Gegenmaßnahmen bereit. Die USA sollten ihre Restriktionen aufheben, das „kollektive Mobbing“ beenden und die Stabilität globaler Lieferketten wahren. 

Differenzen zu überbrücken gelingt am besten durch Dialog und Kooperation. Beide Seiten sollten den Konsens der Präsidententelefonate und die bisherigen Ergebnisse konsequent umsetzen, den Konsultationsmechanismus nutzen, Konsens erweitern, Differenzen abbauen und Kooperation stärken. So können die Wirtschaftsbeziehungen gesund, stabil und nachhaltig gestaltet und der Weltwirtschaft mehr Stabilität verliehen werden.