ZK von KP Chinas erörtert Gesetz zu Förderung von ethnischer Solidarität und Fortschritt

Auf einer Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas unter Vorsitz des Generalsekretärs Xi Jinping ist am Freitag der Entwurf für das Gesetz der Volksrepublik China über die Förderung von ethnischer Solidarität und Fortschritt erörtert worden.

Auf der Sitzung hieß es, die Ausarbeitung des Gesetzes ziele darauf ab, wichtige Theorien und Praxiserfolge der Partei bei der ethnischen Arbeit in Form der staatlichen Legislatur in den staatlichen Willen umzuwandeln. Der systematische Mechanismus des Gemeinschaftsbewusstseins der chinesischen Nation solle optimiert und gefestigt werden. Der Zusammenhalt der chinesischen Nation solle kontinuierlich verstärkt werden.

Auf der Sitzung wurden auch die Regeln für die ideologische und politische Arbeit der KP Chinas überprüft.